Antwort 04.07.2024 von Sonja Eichwede SPD
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden.
Die AfD möchte keine Werkstätten schließen.
Die Unterhaltspflicht von Kindern für deren Eltern ("Elternunterhalt") greift nur bei sehr hohen Einkommen und auch dann nie soweit, dass Sie als erwerbstätige Tochter dadurch so stark belastet würden, dass Sie die für die Einbürgerung notwendige Lebensunterhaltssicherung nicht mehr tragen könnten
Definitiv sollen Warnhinweise auf Alkoholverpackungen eingeführt werden und die Werbung für Alkohol und Nikotin beendet werden.
Alkoholkonsum hat gesamtgesellschaftliche Folgen
Ich befürworte ein Werbeverbot für Suchtmittel wie Alkohol oder Nikotin.