(...) Das Ergebnis von Thermoselect kennen Sie. Aus meiner Sicht, vor allem aus Gründen des Klimaschutzes, wäKlimaschutzesller die Laufzeit der bestehenden Kernkraftwerke zu verlängern, bevor neue Kraftwerke gebaut werden. Das ist m. (...)
(...) Aus unserer grünen Sicht dürfen jedoch nicht länger Kraftwerke mit veralteter Technik zugelassen werden und auch die Aussicht auf CO2-Abscheidung, die z.Teil von den Kraftwerksbetreibern als "saubere" Lösung propagiert wird, erscheint uns nicht als brauchbarer Lösungsweg. Weder die Entsorgungsprobleme sind damit langfristig gelöst, noch der viel zu hohe Verbrauch. (...)
(...) Von der Großen Koalition ist angedacht, das EEG im Jahre 2008 zu novellieren. In diesem Zusammenhang erwarten wir einen Bericht der Bundesregierung für den Herbst 2007. (...)
(...) Das Sozialamt kann nach Prüfung und Offenlegung der Vermögensverhältnisse der Kinder (oder anderer geradliniger Verwandter) diese zu Unterhaltszahlungen verpflichten. (...) Meiner Auffassung nach stellen die Regelungen über den Elternunterhalt durch die Kinder einen Teil der innergesellschaftlichen Solidarität zwischen den Generationen dar. (...)
(...) Das deutsche Unterhaltsrecht ist kompliziert und für die Betroffenen undurchsichtig. Dies ist nicht zuletzt auch das Resultat einer teilweise uneinheitlichen Rechtsprechung. (...)
Sehr geehrte Frau Fruhmann,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage vom 23.2.2007 zum Thema „Elternunterhalt“. Bitte entschuldigen Sie, dass meine Antwort etwas gedauert hat.