Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 15.06.2007 von Karl A. Lamers CDU

(...) Trotzdem ist fraglich, ob es klug war, einen solchen Meinungsbeitrag eines ehemaligen Brigadegenerals der Bundeswehr in ein Buch zu setzen, das nacheinander die Wehrmachts-Division "Brandenburg", die GSG 9 des Bundesgrenzschutzes (heute: Bundespolizei) und das KSK der Bundeswehr behandelt. Im Rahmen des Grundrechts der freien Meinungsäußerung ist dies zwar möglich, aber historisch und auch rechtlich doch nicht ganz unbedenklich. (...)

Antwort 14.03.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Das Konzept der Inneren Führung hat die Bundeswehr zu einer Armee gemacht, in der die Freiheitsrechte, die der Soldat zu verteidigen hat, Gültigkeit haben und erlebt werden können. Der Soldat muss für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.02.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) ich habe mich immer für eine grundlegende Veränderung im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für alle stark gemacht, ja dieses Konzept mit Fachleuten für meine Partei ausgearbeitet. Genaueres dazu finden sie auch auf meiner Homepage. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 28.03.2007 von Norbert Röttgen CDU

(...) Erstens wird sich das Unterhaltsrecht jUnterhaltsrechtLinie am Kindeswohl orientieren, Kinder sollen deshalb in der unterhaltsrechtlichen Rangfolge an erster Stelle stehen. Ihre Absicherung muss unabhängig davon erfolgen, ob ihre Eltern verheiratet sind oder nicht. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 05.04.2007 von Peter Ramsauer CSU

(...) Die Deutsche Bahn lässt es hier vollkommen an Kundenfreundlichkeit fehlen. (...) Ich werde mich in dieser Angelegenheit in den nächsten Tagen auch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG zu einem persönlichen Gespräch treffen, um bei der Deutschen Bahn AG eine Lösung dieses unhaltbaren Zustandes einzufordern. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) dass Rauchen sowie Passivrauchen schwerwiegende gesundheitliche Schäden hervorrufen kann, ist wissenschaftlich ausführlich und eindrücklich belegt. Diese wissenschaftlichen Nachweise gibt es beim Handylärm nicht. Aus diesem Grund sehe ich keinerlei Anlass, weshalb wir neben den Rauchverboten in öffentlichen Gebäuden auch ein Handyverbot einführen sollten. (...)