Antwort 27.11.2007 von Daniel Bahr FDP
(...) Am 23. Februar 2007 wurde ein grundsätzliches Rauchverbot für Speisewirtschaften, Diskotheken und Schankwirtschaften beschlossen, das zum 1. Januar 2008 in den meisten Bundesländern bestehen wird. (...)
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Antwort 20.12.2006 von Klaus Barthel SPD
(...) Die ALG-I-Position von Franz Müntefering teile ich heute sowenig wie 2003. Wir haben damals - wie Sie sich vielleicht erinnern - aus einer kleinen Minderheit in der SPD-Fraktion heraus zwar wesentliche Verbesserungen erreicht, u.a. (...)
Antwort 22.12.2006 von Axel Berg SPD
Sehr geehrter Herr Abed,
zunächst einmal hoffe ich, dass wir Ihren Vornamen, der ja sowohl männlich wie auch weiblich sein kann, richtig gedeutet haben. Dies aber nur vorweg.
Antwort 11.01.2007 von Eckart von Klaeden CDU
(...) vorab sei direkt gesagt: Sie haben mich missverstanden. Mit meiner Überlegung, dass Deutschland und die EU sich stärker am Aufbau ziviler Strukturen im Irak beteiligen könnten, ist überhaupt nicht impliziert, dass die Bundeswehr im Irak eingesetzt werden soll. (...)
Antwort 13.12.2006 von Andrea Nahles SPD
Ich werde keine langen Erklärungen dazu machen. (...) Ich fand aber das Langzeitportrait von Till Räther in der Brigitte ganz gut, in dem die Entwicklung des letzten Jahres beobachtet wurde. (...)
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD
(...) Wie Sie wissen, hat die Regierungskoalition soeben eine umfassende Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Thematik Schnittstelle zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung ist kein Geheimnis, dass ich mir einen gemeinsamen Versicherungsmarkt mit freien Wechselmöglichkeiten für alle Versicherten und die vollständige Integration der privaten Krankenversicherung in den Gesundheitsfonds ab 2009 gewünscht hätte. Dies ist gegenwärtig jedoch nicht mehrheitsfähig. (...)