Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Vogel,

Sehr geehrter Herr Falk,

vielen Dank für Ihre Mail vom 14. September 2007.

Sehr geehrter Herr Falk,

Sie haben sich mit Ihrer Frage unter anderem am 8. September dieses Jahres an meine Kollegin Frau Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB gewandt.

Ihrer Antwort vom 13. September 2007 ist nichts hinzuzufügen.

(...) Wir haben die parlamentarische Sommerpause dazu genutzt, uns eingehend mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Unterhaltsrecht zu befassen – insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der jetzt anstehenden Reform. Nach unionsinternen Abstimmungsgesprächen werden sich Anfang Oktober die zuständigen Vertreter der Koalitionsfraktionen zu einem weiteren Gespräch treffen. (...)

(...) Wir freuen uns natürlich besonders, dass die Zahl der betreuten Kinder im Kita-Gutschein-System weiter zunimmt und sich die Einführung des Gutschein-Systems zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. Auch die Maßnahmen für Kinderschutz im Rahmen des durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossenen Handlungskonzeptes ´Hamburg schützt seine Kinder´ werden von den Hamburgerinnen und Hamburgern verstärkt in Anspruch genommen. (...)

(...) Auch eine zeitweise Schließung eines Schwimmbades - zum Beispiel zum Verkauf der Grundstücksfläche zur Finanzierung eines Badneubaus - ist demzufolge sportfachlich und sportpolitisch aus meiner Sicht nicht machbar. Hier steht m. (...)