Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Henning von G. • 05.11.2011
Antwort von Lothar Binding SPD • 07.11.2011 (...) Diese Thema ist nicht neu, es kommt immer dann zurück in die Öffentlichkeit, wenn wir wieder die Uhr umstellen. Folge ich dem Bundesumweltamt und dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft wurde die erhoffte Energieeinsparung durch die saisonale Zeitumstellung auch in Deutschland nicht erreicht. Ein Schaden ist dadurch m. (...)
Frage von Frank F. • 05.11.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.11.2011 (...) leider kann ich Ihre Meinung nicht teilen. Ich denke schon, dass der Euro wichtig ist, wenngleich seine Einführung damals viele Fehler aufwies, auf die wir hingewiesen hatten. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 05.11.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2012 (...) natürlich ist es kein (auch kein offenes) Geheimnis sondern unsere Beschlusslage, dass wir für den EU-Beitritt der Türkei sind, wenn die Türkei die Mitgliedschaftsbedingungen und die dafür nötigen Kriterien erfüllt. (...)
Frage von Frank L. • 05.11.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.11.2011 (...) Im übrigen bitte ich Sie zu bedenken, dass die "allgemeinen Regeln des Völkerrechts" nicht das gesamte Völkerrecht umfassen. Hinsichtlich der "allgemeinen Regeln" gibt es ein Vorrang vor den Gesetzen. (...)
Frage von Robert B. • 04.11.2011
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.11.2011 (...) die Grünen setzen sich für die Legalisierung und Entkrimminalisierung von Cannabis ein. Ich persönlich habe dazu einen Antrag der Grünen Bundestagsfraktion unterstützt (siehe: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/117/1611762.pdf ). (...)
Frage von Benjamin K. • 04.11.2011
Antwort von Gerwald Claus-Brunner PIRATEN • 23.11.2011 Ich werde mich zu dieser Debatte nicht weiter äussern. (...)