Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 12.02.2007 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich glaube, dass die Bonnerinnen und Bonner meinen Einsatz für unsere Stadt Bonn gut kennen. An dieser Stelle bin ich immer schon sehr deutlich gewesen - zum Leidwesen vielen meiner Kollegen und einiger Minister übrigens. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 19.03.2007 von Maria Böhmer CDU

(...) Die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Friedhöfe, Denkmäler und Einrichtungen zeigen zwar, daß auch in Deutschland Übergriffe nicht auszuschließen. Ich betrachte es aber als Zeichen der Ermutigung, daß viele Deutsche, sowohl im täglichen Leben als auch bei zahlreichen Veranstaltungen, immer wieder ihre Solidarität mit Mitbürgern jüdischen Glaubens demonstrieren. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 14.02.2007 von Josef Göppel CSU

(...) Bei den Abmahnungswellen im Internethandel ist dieser ursprüngliche Gesetzeszweck völlig in den Hintergrund getreten. In vielen Fällen darf vermutet werden, dass nicht einmal ein konkurrierendes Unternehmen das Verfahren betreibt, sondern einfach nur eine Anwaltskanzlei Kasse macht. (...)

Portrait von Paul Klemens Friedhoff
Antwort 13.08.2007 von Paul Klemens Friedhoff FDP

(...) bei dem Projekt „HET KAN“ handelt es sich um die Entwicklung der Städte und des Umfeldes von Arnheim und Nimwegen (Arnhem und Nijmegen), die sich damit innerhalb des Landes besser gegen die großen Regionen mit internationalen Häfen durchsetzen wollen. Bei dem Projekt selbst gibt es nur wenige Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, denn es handelt sich hier um ein ausschließlich niederländisches Projekt. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 21.02.2007 von Barbara Hendricks SPD

(...) Durch den Wegfall der EU-Binnengrenzen rücke der Kreis Kleve von seiner Randlage in die Mitte zwischen den Ballungszentren Ruhrgebiet und Randstad Holland sowie dem sich entwickelnden Oberzentrum Het KAN. Aufgabe der Strukturpolitik im Kreis Kleve sei es die Chance, die sich aus dieser Entwicklung ergeben würden, für die Menschen im Kreis Kleve konsequent zu nutzen. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 22.02.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) In der Tat gibt es auch vielfältige Kontakte, etwa zum Kreis Kleve. Von einem grundsätzlichen Desinteresse auf deutscher Seite kann ich meines Erachtens keine Rede sein. (...)