Antwort 18.01.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ferner finden Sie weitere Stellungnahmen zum Fall Marco W. auf meiner Website unter www.cem-ozdemir.de/tuerkei-eu (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2007 von Andreas Molau NPD
Sehr geehrter Herr Ringen,
Antwort 14.12.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) im Gegensatz zu Ihren Ausführungen im Einführungssatz Ihrer e-mail habe ich mich bereits während der Beratungen zur Regelung der Umsatzsteuernachschau dafür eingsetzt, dass im Umsatzsteuergesetz die Einschränkung der Grundfreiheit (Unverletzlichkeit der Wohnung) transparent ausgewiesen wird. In den Verhandlungen zwischen Bundestag und Bundesländern ist dies dann jedoch nicht erfolgt. (...)
Antwort 08.02.2008 von Christian Wulff CDU
(...) Daher nehmen wir die Besorgnis von Eltern sehr ernst. Leider gibt die neueste Studie zum Krebsrisiko - die sogenannte KiKK-Studie - keine verwertbaren Aussagen zu den Ursachen der erhöhten statistischen Werte nahe Kernkraftwerken. Bundesumweltminister Gabriel bescheinigt der Studie, dass nach derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand der beobachtete Anstieg von Krebsfällen nicht hinreichend erklärt werden kann. (...)
Antwort 14.12.2007 von Hartwig Fischer CDU
Sehr geehrter Herr Demandt,
Antwort 14.12.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Deshalb habe ich einen entsprechenden Gesetzesentwurf eingebracht, der derzeit in der Beratung ist. In diesem Gesetzesentwurf ist vorgesehen, dass die Familiengerichte in Zukunft Kindschaftssachen, insbesondere Streitigkeiten über das Umgangsrecht, vorrangig und beschleunigt bearbeiten. Ebenso ist vorgesehen, dass in Fällen von Kindeswohlgefährdung das Gericht früher als bisher eingeschaltet werden kann. (...)