Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) In den nächsten 10 Jahren werden 100derte Krankenhäuser schließen und die Krankenhauskonzern werden sich gegenseitig bekämpfen . (...) Leider ist dieses Thema weder auf Bundesebene noch in Hamburg bei der LINKEN Partei in seiner Dramatik angekommen. (...)
(...) diesen Kindern kann nur geholfen werden, indem man Hartz IV abschafft und ihren Eltern Arbeitsplätze verschafft, die durch einen angemessenen Verdienst der Familie einen akzeptablen, menschenwürdigen sozialen Lebensstandard ermöglicht. DIE LINKE. (...)
(...) Der hessische Minister der Justiz ist zwar der oberste Dienstvorgesetzte der Richterinnen und Richter in Hessen. Die hieraus folgende Dienstaufsicht umfasst aber nach unserer Verfassungsordnung nicht die Befugnis, die Spruchtätigkeit der Richter inhaltlich zu überprüfen, abzuändern oder auch nur zu kommentieren. Die Bindung der Richter an Recht und Gesetz (Art. (...)
(...) Zurzeit werden die hohen Manager-Gehälter und ihre jährlichen Erhöhungen um rund 10 Prozent von der Bundespolitik kritisiert. (...) Vor diesem Hintergrund bin ich der Meinung, dass unsere Volksvertreter ihre Vorbildfunktion wahrnehmen müssen und sich ihre Diätenerhöhungen an den durchschnittlichen Lohnsteigerungen von Arbeitnehmern orientieren sollten. (...)
(...) Nur weil sich Bürger und Kommune (Hamburg) engagieren, muss man nicht gleich richtig und völlig überhöht zulangen - unsere Hoffnung liegt jetzt beim Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD), der hoffentlich noch vor der Hamburg-Wahl wichtige Weichenstellungen bei Bahn und Eisenbahnbundesamt in unserem Sinne stellen wird!. (...)