Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Barger,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

(...) Doch es muss der Ausbau von erneuerbarer Energie weiter vorangetrieben werden, um die Schadstoffbelastung zu Reduzieren. Und es müssen neue kleinere Kraftwerke gebaut werden, die außer Strom auch noch Fernwärme erzeugen, um einen besseren Auslastungsgrad zu erzielen. Diese könnten Kommunale Energieerzeuger betreiben. (...)

(...) Bei der Künstlersozialabgabe, die im Jahr 2008 in Höhe von 4,9 % der an selbständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte zu entrichten ist, handelt es sich nicht um eine neue Belas­tung der Auftraggeber, bereits bei Inkrafttreten des Künstlersozialversicherungs­gesetzes im Jahr 1983 wurde die Abgabepflicht der klassischen Verwerter künstlerischer Leis­tungen wie Verlage, Theater und Galerien eingeführt. Die Abgabepflicht von Eigenwerbung und Öffentlich­keitsarbeit treibenden Unternehmer folgte 1988 auf einen Beschluss des Bundes­verfassungs­gerichts vom 8. (...)

(...) zunächst zwei Bemerkungen zum Thema "Wahlumfragen". Zum einen sind demoskopische Aussagen zu einer Partei, die nicht einmal 2 Jahre existiert, kaum möglich, da keine Vergleichszahlen aus früheren Erhebungen vorliegen. (...)

(...) Eine große Koalition ist schon angesichts der großen Unterschiede ausgeschlossen. Bei der zu erwartenden hohen Wahlbeteilihohen Wahlbeteiligungng>Stimmen für die Linken eine Ablösung Kochs verhindern. Eine Zusammenarbeit haben wir ausgeschlossen. (...)

(...) Sie haben hier ein sehr wichtiges Thema angesprochen, das auch mich beschäftigt. Wie sie vielleicht wissen, sitze ich im Untersuchungsausschuss zur Auftragsvergabe Jade-Weser-Port. Mehrere Zeugen haben Korruptions- und Manipulationsvorwürfe gegen die Landesregierung beim Vergabeverfahren erhoben. (...)