(...) für mich ist die Verhinderung weiterer Straftaten das oberste Ziel - dies ist im Interesse der Opfer und des potentiellen Täters, aber auch der Gesellschaft, die dadurch nicht nur viel Geld spart, sondern sich vor allem freier, da sicherer bewegen kann. Insofern sehe ich keinen Gegensatz zwischen Prävention und der Resozialisierung der Täter. (...)
(...) Die 1Euro- Jobs sollen zusätzlich sein, meine Meinung ist, jede Arbeit muß gemacht werden und kann deshalb gar nicht zusätzlich sein. Nun gibt es auch hier einen gemeinnützigen Verein, der 18 Festangestellte Mitarbeiter hat aber 50 - manchmal sogar über 80 1 Euro- JobberInnen. (...)
(...) Diese waren in der Beratung jedoch nicht ohne Alternative. Es ist schon lange klar, dass durch das Auslaufen der so genannten 58er-Regelung zum Jahresende die Situation eintritt, dass Empfänger von ALG-II auf ihre Ansprüche auf Altersrente - auch mit Abschlägen - verwiesen werden können. Ich persönlich halte dies, gerade im Hinblick auf unsere Bemühungen ältere Menschen wieder in Arbeit zu bringen, für problematisch. (...)
1.) Was soll für das Fach Volkskunde vom Stundenplan gestrichen werden und woraus besteht der Unterrichtsstoff?
Antwort: Vom Stundenplan gestrichen soll das Fach Religion
(...) Grundsätzlich gilt für mich, dass natürlich das bestehende Recht zunächst in seinem Rahmen voll ausgeschöpft werden sollte und Präventions- Integrations- und Bildungsmaßnahmen parallel genutzt werden müssen um jugendliche Straftäter von ihrem Handeln abzubringen. Einsichtig ist mir jedoch nicht, warum junge und ansonsten volljährige Mehrfachstraftäter nach Jugendstrafrecht verurteilt werden sollen. (...)
(...) Aus § 240 Absatz (1) des fünften Sozialgesetzbuches ergibt sich:„[…],dass die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigt.“ Das bedeutet, dass ihr gesamtes Einkommen zur Errechnung Ihres Beitragsatzes bis zur Beitragsbemessung herangezogen wird. Die Bemessungsgrenze für die Krankenversicherung beträgt 2008 monatlich 3.600 Euro. (...)