Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 11.07.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich beschäftigt der sächsische Korruptionsskandal das politische Berlin und uns, seitdem die Vorwürfe und einige wenige Hintergründe bekannt sind. (...) Aber zu eventuellen Verstrickungen von den heutigen Bundespolitikern aus Sachsen haben sich ja etliche grüne Politiker im Bundestag geäußert, entweder in den Medien oder in der Fragestunde des Bundestages am 13. (...)

Frage von Regina K. • 04.07.2007
Frage an Monika Lazar von Regina K. bezüglich Recht
Portrait von Monika Lazar
Antwort 04.07.2007 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Frage, zu der ich gern Stellung nehme. In ihrem Beitrag schwingt deutlich die Empörung über die Machenschaften in der sächsischen Korruptionsaffäre mit. Ich teile diese Empörung. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.07.2007 von Julia Klöckner CDU

(...) Ein brauchbares DIVA-System existiert für die allein zum Einsatz zugelassenen inaktivierten Vollvirusimpfstoffe nicht. Der Einsatz eines Geflügelpestimpfstoffes stellt deshalb gegenwärtig keine Bekämpfungsalternative dar. (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 06.07.2007 von Thilo Kleibauer CDU

(...) am kommenden Montag (9.07.2007, 18.00 Uhr in Volksdorf, Moorbekweg 100) wird ein Vertreter der zuständigen Verwaltung für Landwirtschaft und Forsten zu diesem Thema im Ortsausschuss Walddörfer anwesend sein. Ich gehe davon aus, dass dann auch der Hintergrund und der Zeitplan für die geplanten Massnahmen dargestellt werden. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 04.07.2007 von Detlef Müller SPD

(...) Ihre Forderung, dass man sämtliche Überschüsse zur Schuldentilgung verwenden sollte, weil sich die wirtschaftliche Lage in unserem Land auf längere Zeit stabilisiert, erscheint auf dem ersten Blick verlockend. (...)

Frage von Roland K. • 03.07.2007
Frage an Rainer Wend von Roland K. bezüglich Finanzen
Portrait von Rainer Wend
Antwort 06.07.2007 von Rainer Wend SPD

(...) Seit 2002 fördert der Staat unter bestimmten Bedingungen die private Altersvorsorge mit finanziellen Zuschüssen (Riester-Zulagen). Das bedeutet: wer einen Teil seines Einkommens (und dazu zählt auch das Einkommen aus dem ALG II) in den Aufbau einer privaten zusätzlichen Alterssicherung investiert, erhält vom Staat Zulagen. (...)