Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 01.08.2007 von Ilse Aigner CSU

(...) Das Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht die aktuellen Subventionszahlungen voraussichtlich erst im Oktober dieses Jahres, so dass ich an dieser Stelle keine genauere Aussage machen kann. Unter www.bundesfinanzministerium.de wird der 21. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 25.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Flugblatt ist keineswegs integrationsfördernd. Es ist geeignet Vorurteile zu fördern, statt sie abzubauen.Ich kann nur hoffen, daß die Teilnehmer der Islamkonferenz die in dem Flugblatt zum Ausdruck kommende Ablehnung von Toleranz nicht billigen. Aber solche Absolutheitsansprüche sind nicht nur bei islamgläubigen Eiferern zu finden. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.07.2007 von Volker Wissing parteilos

(...) Nur soviel: Fondsmanager werden nicht von der Politik bezahlt, sondern von den Anteilseignern. Es liegt vor allem an diesen, den Wert der erbrachten Leistungen zu beurteilen. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 13.07.2007 von Klaus Hagemann SPD

(...) Anteilseigner. Die von Ihnen kritisierte „Steuersenkungsorgie“ bezieht sich ja vielleicht auf die von der SPD-geführten Bundesregierung durchgesetzte Erhöhung des steuerfreien Existenzminimums und die massive Senkung des Eingangssteuersatzes auf nun noch 15 Prozent?!. (...)