Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ihre äußerst grenzwertigen Unterstellungen bzw. Begrifflichkeiten ("Floskeln", "verstecken", "gleichgültig", "zerschlagen", "Enteignung") mal beiseite geschoben: dem impliziten und legitimen Anliegen, eine gerechte und planbare Honorierung der Ärzteschaft zu gewährleisten, wird mit der Gesundheitsreform - wie auch zu jeder Zeit des Verfahrens von Verantwortlichen artikuliert - genüge getan. (...)

Antwort 22.01.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Bürgergeld“ welches sich insbesondere der Thüringer Ministerpräsidenten Althaus zu Eigen gemacht hat. (...) Meiner Auffassung nach ist das „Bürgergeld“ leistungsfeindlich und unsozial und nicht finanzierbar. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 23.04.2008 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Wie wir mittlerweile alle wissen, haben die exorbitant gestiegenen Kosten den Transrapid zum Scheitern gebracht. Dies ist insofern bedauerlich, als es das Problem der unzureichenden Flughafenanbindung nicht löst. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 12.12.2006 von Thomas Kossendey CDU

(...) auf dem CDU-Landesparteitag werde ich für Manfred Carstens stimmen, weil ich der Meinung bin, dass wir im Augenblick keinen haben, der im Landesverband Oldenburg die Arbeit für die nächsten zwei Jahre besser machen kann als er. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 20.03.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz erweitert die Wahlmöglichkeiten der Versicherten. Selbstbehalttarife für Pflichtversicherte gab es bislang in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht. Diese sind jetzt ebenso möglich wie ein Wahltarif Kostenerstattung. (...)