Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingrid L. • 16.07.2007
Frage an Frank Schmidt von Ingrid L. bezüglich Frauen
Portrait von Frank Schmidt
Antwort 02.08.2007 von Frank Schmidt SPD

(...) Ich bitte Sie daher nochmals um Verständnis, dass die Probleme junger Familien auf Grund der demographischen Entwicklung sehr schwerwiegend sind und dass viele junge Familien sich heute keineswegs einen ausgiebigen Urlaub oder ein Zweitauto leisten können. Eine rückwirkende Rentenerhöhung für "ältere Mütter" ist nicht finanzierbar angesichts der demographischen Fakten. Wir sind uns einig darüber, dass, wie Sie in einem Ihrer früheren Briefe richtig angemerkt haben, Sie als Rentnerin Ihren Beitrag zum Generationenvertrag erfüllt haben. (...)

Portrait von Norman Paech
Antwort 17.07.2007 von Norman Paech Die Linke

Sehr geehrte Frau Nehls,

im Anhang sende ich Ihnen nun die versprochene Kleine Anfrage unserer Fraktion.

Mit freundlichen Grüßen

Norman Paech

Portrait von Hans-Kurt Hill
Antwort 05.09.2007 von Hans-Kurt Hill Die Linke

(...) Zur Sozialpolitik: Arbeitslosigkeit und Armut kommen dem Staat immer teuer zu stehen. DIE LINKE möcht nicht nur an den Symptomen herum doktern, sondern die Ursachen bekämpfen. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 13.08.2007 von Sascha Raabe SPD

(...) Zentral ist, dass auch das Vorbereiten solcher Straftaten (§ 202c StGB) rechtlich sanktioniert werden kann, d.h. dass sich strafbar macht, wer vorsätzlich darauf hinarbeitet, unbefugt gesicherte Daten auszuspähen oder abzufangen, indem er Passwörter oder Computerprogramme, deren Zweck in der Begehung einer Straftat besteht, herstellt, verkauft, sich verschafft oder verbreitet. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 23.07.2007 von Dagmar Freitag SPD

(...) Über die Ausgestaltung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für Familien, die ihre Kinder zu Hause betreuen, wird in der kommenden Legislaturperiode entschieden. Die viel diskutierte so genannte "Herdprämie" entspricht nicht einer modernen Familienpolitik und damit nicht den Vorstellungen der SPD. Dieses von CDU/CSU geforderte Betreuungsgeld ist aus meiner Sicht bildungspolitisch kontraproduktiv, denn soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit können nur dann entstehen, wenn alle Kinder gleichermaßen von klein an gefördert werden. (...)