Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian S. • 23.07.2007
Frage an Thomas Bareiß von Christian S. bezüglich Recht
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 29.08.2007 von Thomas Bareiß CDU

(...) Ein Verbot von „Killerspielen“ ist ein Faktor in der Auseinandersetzung mit der Gesamtproblematik. Doch wir brauchen mehr: Nötig ist eine Strategie zur Entwicklung einer Medienkompetenz bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 05.08.2007 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Der gesamte Vorgang um den Einsatz der Tornados wird derzeit noch untersucht. Klar ist jetzt schon, dass der Tiefflug nicht in Ordnung war (und auch ein entsprechendes Disziplinarverfahren eingeleitet ist). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.07.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) ich stimme Ihnen voll zu, dass das Bildungssystem mehr Geld benötigt und dass staatliche Schulen flexibler sein müssen. Das ändert aber nichts daran, dass sich zusätzliche Kosten manche Eltern leisten können und andere nicht. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 31.07.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) Die Industrie- und Handelskammern erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben. Neben der allgemeinen Interessenvertretung und Förderung der gewerblichen Wirtschaft nehmen sie zahlreiche Aufgaben wahr, um die sich sonst staatliche Institutionen kümmern müssten. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 09.08.2007 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Bundestagsabgeordnete erhalten neben einer steuerpflichtigen Abgeordnetenentschädigung, mit der vor allem ihr Lebensunterhalt gesichert wird, eine Erstattung ihrer mandatsbezogenen Aufwendung (z.B. für die Einrichtung und Unterhaltung ihrer Wahlkreisbüros, Mehraufwendungen in Berlin, Kosten für die Repräsentation, Einladungen, Wahlkreisbetreuung). Die in diesem Zusammenhang ausgezahlte Kostenpauschale unterliegt nicht der Besteuerung. (...)