Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ewald Schurer
Antwort 11.12.2007 von Ewald Schurer SPD

(...) Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass die Wirkungen der Inflation nicht zwangsläufig alle Steuerpflichtigen gleich treffen, sondern dass sie von der Höhe des Einkommens abhängen können. Wenn z.B. die ermittelte Inflation nahezu ausschließlich auf den Preisanstieg bei der Primärenergie (Öl, Gas, etc.) zurückzuführen ist, dann sind Personen mit niedrigem Einkommen hiervon stärker betroffen. Der Bezieher eines relativ hohen Einkommens, der mit einem (geringen) Teil seines Einkommens die Preissteigerungen der Primärenergie auffangen kann, unterliegt mit dem „Resteinkommen“ nicht der „allgemeinen“ Teuerung. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 09.07.2007 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich den Kurs der Großen Koalition insgesamt für problematisch halte und ich einigen Gesetzen nur schwerlich zustimmen konnte. Häufig genug artikuliere ich innerhalb der Fraktion meine Bedenken gegen die Ausrichtung der Koalitionspolitik. Innerhalb der Fraktion habe ich auch gegen die Rente mit 67 gestimmt. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 22.08.2007 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Deutschland ist reich! Dem steht jedoch eine wachsende Armut von immer mehr Betroffenen gegenüber. Keine mystischen Kräfte, sondern Politik trägt dafür maßgeblich Verantwortung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 27.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Es ist ein schlechter Scherz, wenn die Regierung von der angeblichen Sicherheit der auf dem Pass-Chip gespeicherten Daten schwadroniert. Niemand kann ernsthaft daran glauben, dass es in- und ausländischen Geheimdiensten oder kriminellen Hackern nicht gelingen wird, die Daten auszulesen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 02.07.2007 von Florian Pronold SPD

(...) Diese Fahrzeuge haben zum allergrößten Teil Dieselmotoren. Es ist richtig, dass es bei einer sehr geringen Zahl von kleinen Wohnmobilen mit Benzinmotoren durch die Einbeziehung in den neuen Wohnmobiltarif zu einer Mehrbelastung kommt. Das ist in der Tat unerfreulich, war aber im Zuge der Vereinheitlichung der Wohnmobilbesteuerung nicht vermeidbar. (...)