Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.02.2007 von Rolf Mützenich SPD

(...) Wie sich die Beiträge infolge der Reform entwickeln werden, lässt sich jetzt noch nicht abschließend sagen und muss sorgfältig beobachtet werden. Die Gesundheitsreform hat Licht und Schatten, ist aber besser als ihr Ruf. Sie ist ein schwieriger Kompromiss zwischen zwei Koalitionspartnern, die von grundlegend unterschiedlichen Vorstellungen im Hinblick auf die langfristige Finanzierung unseres Gesundheitssystems ausgehen. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort 13.02.2007 von Karin Binder Die Linke

(...) auch mir ist "Hartz IV" ein Dorn im Auge: Die zu geringe Höhe des Arbeitslosengeldes II gewährleistet mitnichten eine soziale Grundsicherung. Armut in Familien breitet sich aus, immer mehr Kinder sind Leidtragende der Folgen von Hartz IV und Billiglöhnen. (...)

Frage von Robert S. • 03.02.2007
Frage an Christian Ruck von Robert S. bezüglich Recht
Portrait von Christian Ruck
Antwort 08.02.2007 von Christian Ruck CSU

(...) bei der Unterhaltsrechtsreform handelt es sich nicht nur um eine rechts- sondern auch um eine familienpolitische Angelegenheit. Da man erkannte, dass die beiden Bereiche inhaltlich noch besser abgestimmt werden müssten, kam es in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages zu Verzögerungen. (...)

Frage von Robert S. • 03.02.2007
Frage an Heinz Paula von Robert S. bezüglich Recht
Portrait von Heinz Paula
Antwort 13.03.2007 von Heinz Paula SPD

(...) Das für den 1. April 2007 vorgesehene Inkrafttreten der Unterhaltsrechts-Reform hat sich verzögert, da es in der Union eine gewisse Uneinigkeit hinsichtlich der Frage der Gleichstellung des "späteren" Partners oder Ehegatten mit dem "ersten" gibt. (...)

Frage von Robert S. • 03.02.2007
Frage an Claudia Roth von Robert S. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 10.04.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Damit sind Alleinerziehende und Kinder von Eltern ohne Trauschein stärker von Armut bedroht. Schon heute ist das Armutsrisiko von Alleinerziehenden überdurchschnittlich hoch. Kinder sind da maßgeblich die Leidtragenden. (...)