(...) Ich bleibe lieber ich selbst, ohne mich danach zu richten, wie andere mich gern hätten.
Sehr geehter Herr Böhm,
erst einmal vielen Dank für Ihre Frage aus dem Thema „Wirtschaft“ im Rahmen der Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Um trotz der Zuständigkeit der 16 Bundesländer möglichst einheitliche Regelungen festzulegen, soll eine Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, sich über Nichtraucherschutzregelungen in nicht-bundeseigenen Gebäuden sowie in der Gastronomie zu einigen, um die Bürger zukünftig besser vor dem Passivrauch zu schützen. (...)
(...) Eine Freiwilligenarmee im Umfang von 250.000 Soldaten ist weder finanzierbar noch gesellschaftspolitisch realistisch. Eine Wehrpflichtarmee hingegen gewährleistet einen Personalumfang in einem finanzpolitisch und volkswirtschaftlich vertretbaren Rahmen. (...)
(...) eine Definition von "Killerspiel" ist sehr problematisch und existiert juristisch nicht. "Killerspiel" wird bislang als Begriff lediglich in der politischen Auseinandersetzung genutzt. (...)
(...) Dem Anliegen des Anfragenden, ihm das unbegleitete Fahren vor dem Erreichen des 18. Lebensjahres im Wege einer Ausnahmegenehmigung zu gestatten, kann nach Prüfung der Rechtslage und Rücksprache mit dem LBV nicht entsprochen werden. Zur Rechtslage ist im einzelnen auf folgendes hinzuweisen: (...)
