Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie auf meiner Homepage (www.kelber.de ) bei den Standpunkten nachlesen können, bin ich für ein striktes Rauchverbot. Ich unterstütze den überparteilichen Antrag zum Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und in Gaststätten, bin sogar einer der Erstunterzeichner. (...)
(...) ich habe im Bundestag die Entsendung deutscher Tornados nach Afghanistan abgelehnt. (...) Die Aufklärungs-Tornados tragen auch zur Kampfunterstützung in den umkämpften Provinzen im Süden bei. (...)
(...) Ich kenne die Debatte um Sonderregeln für Youngtimer oder <Youngtimertimer bei Umweltzonen. (...) Ich gebe allerdings zu bedenken, dass eine Vorschrift, die für bestimmte Fahrzeuggruppen Sonderregelungen vorsieht, nach und nach ausgehöhlt wird und damit ihren Sinn verfehlt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre engagierte Mail vom 11.02.2007, in der Sie sich dafür einsetzen, behinderten Menschen im Rahmen einer AusnahmeerlaubnisAusnahmeerlaubnisstrong>Umweltzonen zu gestatten. Ich kann Ihnen mitteilen, dass Ihrem Anliegen bereits Rechnung getragen wurde: (...)
(...) Untersuchungsausschusses ebenso interessiert verfolgen werden. Im Übrigen ist Ihre engagierte Meinungsäußerung hier als Bürgerkommentar zur Arbeit des 1. Untersuchungsausschusses zur Kenntnis genommen worden. (...)
(...) Mit den Fragen 1-4 haben Sie genau einen Teil derjenigen Themen präzise benannt, die wir im Untersuchungsausschuss zur Sprache bringen werden. Es gibt bisher keine überzeugende Begründung dafür, warum die rot/grüne Bundesregierung 2002 nicht schon das getan hat, was Frau Bundeskanzlerin Merkel 2006 geschafft hat: Herrn Kurnaz aus Guantanamo herauszuholen, ohne die innere Sicherheit Deutschlands zu gefährden (es ist ja gegen Herrn Kurnaz auch 2006 ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Bremen fortgeführt worden, jedoch mit dem Ergebnis, dass sich die Verdachtsmomente eben nicht bestätigt haben). (...)