Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 19.12.2006 von Olaf Scholz SPD

(...) Klar bleibt in den Beitrittsverhandlungen, dass das Gelingen der Beitrittsverhandlungen im Wesentlichen vom politischen Willen der Türkei abhängt. Am Ende der Verhandlungen muss die türkische Gesellschaft alle europäischen Werte und Prinzipien übernommen haben und sich auch in der Zypernfrage bewegen. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 22.01.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) seit ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, habe ich mehrmals abweichend vom sog. Fraktionszwang abgestimmt. Eine genaue Zahl kann ich nicht nennen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ihre äußerst grenzwertigen Unterstellungen bzw. Begrifflichkeiten ("Floskeln", "verstecken", "gleichgültig", "zerschlagen", "Enteignung") mal beiseite geschoben: dem impliziten und legitimen Anliegen, eine gerechte und planbare Honorierung der Ärzteschaft zu gewährleisten, wird mit der Gesundheitsreform - wie auch zu jeder Zeit des Verfahrens von Verantwortlichen artikuliert - genüge getan. (...)

Antwort 22.01.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Bürgergeld“ welches sich insbesondere der Thüringer Ministerpräsidenten Althaus zu Eigen gemacht hat. (...) Meiner Auffassung nach ist das „Bürgergeld“ leistungsfeindlich und unsozial und nicht finanzierbar. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 23.04.2008 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Wie wir mittlerweile alle wissen, haben die exorbitant gestiegenen Kosten den Transrapid zum Scheitern gebracht. Dies ist insofern bedauerlich, als es das Problem der unzureichenden Flughafenanbindung nicht löst. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 12.12.2006 von Thomas Kossendey CDU

(...) auf dem CDU-Landesparteitag werde ich für Manfred Carstens stimmen, weil ich der Meinung bin, dass wir im Augenblick keinen haben, der im Landesverband Oldenburg die Arbeit für die nächsten zwei Jahre besser machen kann als er. (...)