Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ziel muss sein, in schwersten Suchtfällen Leben zu retten und durch kontrollierte Abgabe von Heroin zielgerichtet auf den Drogenentzug hinzuführen, weil ich eine ausstiegsorientierte Drogenpolitik für richtig halte. Zudem ist dabei die Sozialarbeit vor Ort entscheidend wichtig. (...)
(...) Letztlich hat der Wähler diese Koalition gewählt. Leider ist es auch so, dass Volkes Stimme auch nicht immer die absolute Wahrheit vertritt. Wobei auch ich nicht über die absolute Wahrheit verfüge. (...)
(...) Ich halte es ehrlich gesagt auch für unerheblich. Tatsache ist, dass Murat Kurnaz niemals irgendein Vergehen nachgewiesen wurde und er trotzdem jahrelang unschuldig inhaftiert war. Dieser Punkt ist mir wichtig: Murat Kurnaz muss Ihnen nicht sympathisch sein, sie dürfen auch gerne seine Reise nach Pakistan für unverständlich oder falsch halten, sie können seine Frisur, seinen Bart, sein Auftreten kritisieren. (...)
(...) Es ist wichtig, den Anteil der Erwerbsfähigen zu erhöhen, die tatsächlich arbeiten. Stattdessen hat nach Angaben des IAB die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung seit 1991 um 3,8 Millionen Personen oder 13 Prozent abgenommen, die Vollzeitbeschäftigung sogar um 5 Millionen bzw. 18 Prozent. (...)
(...) ich habe in namentlicher Abstimmung mit "Ja" gestimmt. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass die Bundeswehr in Afghanistan nichts mehr zu suchen hat und sie sich von dort zurückziehen sollte. Das heißt aber nicht, dass sich die Bundesrepublik nicht mehr in Afghanistan engagieren sollte – im Gegenteil: Wir müssten viel mehr als bisher mit nichtmilitärischen Mitteln Unterstützung leisten. (...)