Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 25.04.2007 von Thomas Bareiß CDU

(...) Finanziell schlechter gestellte Personen können eine kostengünstige Rechtsberatung vor einem Prozess in Anspruch nehmen. Sollte es zu einem Prozess mit entsprechenden Erfolgsaussichten kommen, wird schließlich Prozesskostenhilfe gewährt, diese muss dann jedoch beantragt werden, entweder vom Anwalt oder von dem Betroffenen selbst. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 16.03.2007 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Recht, gegen die Atomkraft sprechen nicht nur die <Atomkraftaktorsicherheit und die Gefahr terroristischer Anschläge, sondern auch die Lagerung des Atommülls. Darüber hinaus besteht auch bei der Uranaufbereitung ein hoher CO2-Ausstoß, so dass die CO2-Neutralität von Atomstrom eine Mär ist. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Beuermann,

bitte entschuldigen Sie unsere späte Reaktion. Ich hoffe, dass Ihnen die mittlerweile eingestellten Antworten weiterhelfen.

Herzlichen Gruß,

Janik Feuerhahn

(Referent)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.02.2007 von Rolf Mützenich SPD

(...) Ich habe Ihre damalige Frage sehr ernst genommen und versucht, Ihnen ausführlich und nachvollziehbar zu antworten. Ich bin weiterhin der Auffassung, dass eine Gesellschaft Lebensrisiken solidarisch absichern sollte. Dies leite ich auch aus dem Grundgesetz ab. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 01.03.2007 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Die Anti-Terror-Datei wird aus sogenannten offenen Grunddaten und verdeckt gespeicherten sogenannten erweiterten Grunddaten bestehen, die auf Anfrage durch die speichernde Stelle freigeschaltet werden können. (...) Zu den Grunddaten gehören zum Beispiel Familienname, Vornamen, frühere Namen, Aliaspersonalien, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, aktuelle und frühere Staatsangehörigkeiten, Lichtbilder. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort 25.02.2007 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In einem umfangreichen Datenschutzpapier "Datenschutz als Fundament der Informationsgesellschaft" habe ich zu den aktuellen Datenschutzthemen Stellung genommen, es kann auf meiner Website www.stokar.de abgerufen werden. Ich fordere die Aufnahme des Datenschutzes in das Grundgesetz, die Schaffung eines modernen Kommunikationsgesetzes und die Einführung von verläßlichen Datenschutz-Gütesiegeln. (...)