Frage an Gregor Gysi von Bernard C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordnete Gysi,
warum gibt es immer noch kein Internetgesetz im Land von www.hartzVI.de ?
Mit freundlichen Grüssen,
B. Callet
Sehr geehrter Herr Callet,
für ein Internetgesetz haben wir gerade einen Antrag bearbeitet. Mal sehen, was der Bundestag entscheiden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben an die Abgeordnete Clara Bünger, die Mitglied des Rechtsausschuss und näher an den Problemen ist, weiterzuleiten.
Selbstverständlich wird meine Fraktion für die Beibehaltung der Förderung bei der Solarenergie eintreten. Ich stimme Ihnen zu.
Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben an die Abgeordnete Clara Bünger, die Mitglied des Rechtsausschuss und näher an den Problemen ist, weiterzuleiten.
Ihr Wunsch scheint mir nicht realisierbar zu sein, weil im Bundestag das Recht auf freie Rede gilt. Die Abgeordneten würden dies als Kontrolle und Zensur empfinden. Schon deshalb wird es für eine solche Regelung keine Mehrheit im Bundestag geben.