Frage an Gregor Gysi von Bernard C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordnete Gysi,
warum gibt es immer noch kein Internetgesetz im Land von www.hartzVI.de ?
Mit freundlichen Grüssen,
B. Callet
Sehr geehrter Herr Callet,
für ein Internetgesetz haben wir gerade einen Antrag bearbeitet. Mal sehen, was der Bundestag entscheiden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Meine Partei ist mir gelegentlich auch zu radikal und baut in gewisser Hinsicht Mauern.
Ich glaube nicht, dass eine weitere Steigerung mit noch viel mehr Toten eine Lösung bringt.
Es gibt Menschen, die sich daran stören, dass etwas Veganes nach etwas benannt wird, das es nicht ist.
Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.