Frage an Gregor Gysi von Bernard C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordnete Gysi,
warum gibt es immer noch kein Internetgesetz im Land von www.hartzVI.de ?
Mit freundlichen Grüssen,
B. Callet
Sehr geehrter Herr Callet,
für ein Internetgesetz haben wir gerade einen Antrag bearbeitet. Mal sehen, was der Bundestag entscheiden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Für diese Zahl, die ich bedaure, gibt es einen Grund, der sich jetzt ändert, wie auch aus meinen Abstimmungsteilnahmen in diesem Jahr ersichtlich ist.
Letztlich werden wir das Problem der Arbeitslosigkeit nur lösen, indem wir die Arbeitszeit deutlich verkürzen
Hinsichtlich der Frage, Kapitaleinkommen für die Beitragszahlung heranzuziehen, muss dies geprüft werden. Was wir aber schon jetzt fordern, sind gleiche Steuern für Einkommen aus Arbeit und aus Kapital.
Bestimmte Vorstellungen von Rosa Luxemburg lassen sich heute nicht mehr realisieren, aber Grundgedanken schon. Genau das muss in der politischen Diskussion auseinandergehalten werden.