Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Strobl
Antwort 29.10.2007 von Thomas Strobl CDU

(...) in meiner letzten Antwort habe ich nicht verschwiegen, dass beim Kindergeld unter Rot-Grün Familien mit einem Kind oder zwei Kindern vergleichsweise stärker gefördert worden sind als größere Familien. Doch auch letztere haben immer noch von der deutlichen Kindergelderhöhung für das erste und zweite Kind profitiert. Aus den mir vorliegenden Zahlen lässt sich errechnen, dass das Kindergeld für Familien mit fünf Kindern in den letzten zehn Jahren noch immer entsprechend der Inflationsrate erhöht worden ist. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 29.10.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Wir müssen die CDU/CSU von der Notwendigkeit eines Tempolimits überzeugen. (...) Die CDU/CSU muss endlich begreifen, dass wir unsere Automobilindustrie nicht dadurch wettbewerbsfähig machen, indem wir schnelle spritfressende Autos bauen. (...)

Frage von Jens E. • 28.10.2007
Frage an Niels Annen von Jens E. bezüglich Verkehr
Portrait von Niels Annen
Antwort 19.02.2008 von Niels Annen SPD

(...) Um Ihre Frage ganz direkt zu beantworten: Nein, ich kann mir nicht vorstellen, zusammen mit den Grünen und der Linkspartei ein Tempolimit gemäß dem Beschluss der SPD in Hamburg einzuführen. (...)

Frage von Jens E. • 28.10.2007
Frage an Gregor Gysi von Jens E. bezüglich Umwelt
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.10.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Mehr ist es noch nicht. Wir überlegen gerade, einen Antrag zum Tempolimit einzubringen. Ich bin relativ sicher, dass die SPD-Fraktion dann wieder dagegen stimmen wird, wie beim gesetzlichen Mindestlohn. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 05.11.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Abgesehen davon, dass die FDP keine Ampelkoalition mitmachen würde, hat es seit Juni in keiner Umfrage eine rechnerische Mehrheit dafür gegeben. Was die SPD in Hamburg beschlossen hat, ist die inhaltliche Vorbereitung eines rot-roten Bündnisses. Das ist aus unserer Sicht dann auch die Frage bei der nächsten Wahl, ob man Rot-Rot verhindern will, oder ob man eine Mehrheit dafür zulassen möchte. (...)

Frage von Jens E. • 28.10.2007
Frage an Olaf Scholz von Jens E. bezüglich Umwelt
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.11.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Im Übrigen hat die SPD nicht zum ersten Mal ein Tempolimit auf einem Parteitag beschlossen. Ich will Ihnen aber nicht verschweigen, dass ich persönlich vom Nutzen eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen bisher nicht überzeugt bin. Dies geht, entgegen Ihrer Annahme, dem Bundesumweltminister ähnlich. (...)