Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 06.09.2007 von Markus Ferber CSU

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass von Seiten der EU keine finanziellen Mittel für derartige Informationsreisen vorgesehen sind. (...) Ich würde mich sehr freuen, wenn ich Sie dennoch im Europäischen Parlament für ein einstündiges Gespräch und eine kurze Besichtigung begrüßen könnte. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 19.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch bei der Gesundheitsversorgung setzen wir Grüne uns für solidarische Regelungen für alle ein. Im Gesundheitssystem wollen wir mit der grünen Bürgerversicherung alle Menschen in die solidarische Finanzierung einbeziehen und damit die 2- Klassen-Medizin abschaffen. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn wollen wir sicherstellen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 10.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sie unterliegen nicht dem Betäubungsmittelgesetz und können legal erworben werden. Das Cannabisverbot dient nicht der "Tabuisierung", sondern zielt auf eine Einschränkung der Verfügbarkeit, um so den Einstieg in den Konsum der Droge nach Möglichkeit zu verhindern. Für Alkohol und Tabakwaren bestehen Verfügbarkeitsbeschränkungen vermittels anderer gesetzlicher Regelungen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 17.09.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) die Demokratie lebt von der Mitwirkung ihrer Bürger. Dazu gehört auch der friedliche Protest. Er ist eine Form der politischen Äußerung, und das Demonstrationsrecht ist ein fundamentales Recht der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Frage von Helga M. • 05.09.2007
Frage an Uwe Barth von Helga M. bezüglich Verkehr
Portrait von Uwe Barth
Antwort 12.09.2007 von Uwe Barth FDP

(...) Nicht zuletzt deshalb liegt mir die Zukunft des Schienenverkehrs am Herzen. Ich stehe allerdings, wie auch die FDP-Bundestagsfraktion einer Privatisierung der Deutschen Bahn positiv gegenüber. (...)