Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 11.10.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Vorstellung – auch wenn manche Medien zuweilen mit solchen Thesen spielen -, dass einzelne Gruppierungen oder Institutionen die durchaus selbstbewussten Mitglieder des deutschen Bundestags und den Bundesrat gegen deren Überzeugungen manipulieren oder ähnliches, ist auch nach meiner Erfahrung als Parlamentarierin mehr als abwegig. (...)

Portrait von Frank Spieth
Antwort 09.08.2007 von Frank Spieth Die Linke

(...) Die forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. vertritt die Ansicht, dass eine einmalige Verschiebung des Stichtages im Stammzellengesetz ein sinnvoller Kompromiss wäre, um einerseits die Forschung in Deutschland nicht zu behindern, andererseits den hohen Schutz der Embryonen aufrecht zu erhalten. Ebenfalls ist sie für die Begrenzung der Strafbarkeit der Nutzung embryonaler Stammzellen, die nach dem Stichtag gewonnen wurden, auf das Inland. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort 13.08.2007 von Peter Rzepka CDU

(...) Des Weiteren werfen Sie die Frage nach einer „Umgehung der EU-Richtlinie durch die Industrie“ und der sich daraus ergebenden „Abhängigkeit der Bauern“ auf. Für eine „Umgehung der Richtlinie durch die Industrie“ kann ich in dem von Ihnen angegebenen Artikel keinen konkreten Anhaltspunkt finden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 29.08.2007 von Stefan Müller CSU

(...) Das Internet hat sich zu einer modernen Tatvorbereitungswaffe für Terroristen und andere schwere Straftäter entwickelt. Dort findet man Bombenbauanleitungen, Propaganda für den heiligen Krieg bis hin zu gezielten Aufforderungen oder Verabredungen zu terroristischen Anschlägen. (...)

Portrait von Renate Gradistanac
Antwort 13.09.2007 von Renate Gradistanac SPD

Sehr geehrter Herr Drebber,

Ihre erneute Anfrage über abgeordnetenwatch.de habe ich erhalten.

Geantwortet habe ich Ihnen zum Thema Mindestlohn bereits am 20.07.07.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Gradistanac

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.07.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Juli hat mich erreicht. Ich bin zu keinem Zeitpunkt von einer amerikanischen Dienststelle auf eine Zusammenarbeit hin angesprochen worden. Hinsichtlich der Anwaltsmandate habe ich eine Schweigepflicht. (...)