Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) für die Entfernung von Büschen, das Fällen von Bäumen, etc. trägt in der Regel das bezirkliche Grünflächenamt die Verantwortung. (...)

(...) In Ihrem Eintrag kritisieren Sie, dass die steuerlichen Vorteile aus dem Ehegattensplitting der zweiten Ehe bei den Unterhaltsleistungen der ersten geschiedenen Frau zu Gute kommen. (...)

(...) wir Grüne wollen bekanntlich den Bau des Kohlekraftwerks verhindern, weil damit ein extrem hoher Kohlendioxidausstoß von über 5 Mio. t/a über Jahrzehnte festgeschrieben würde. (...)

(...) Neben anderen Baumaßnahmen wollen wir diesen Bedarf u.a. eben auch mit der Ausweisung von Flächen in der Osterholzer Feldmark decken, wobei der Bedarf in der Osterholzer Feldmark mehrfach auch höchstrichterlich bestätigt wurde. (...)

(...) Doch genauso wie Sie in ihrer Frage andeuten, sind wir für den Wegfall von Wettbewerbshindernissen. (...) Da fällt mir ein: Um die Kosten für Arzneimittel zu senken, sollten diese nur mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel belegt werden. (...)

(...) Würde die Idee von Freiheit und Verantwortung in unserer Gesellschaft wirklich gelebt, bräuchten wir keine Regelungen. Raucher würden nicht rauchen, wenn Nichtraucher in der Nähe wären, die sich gestört fühlen. Nichtraucher würden nicht darauf bestehen an jedem Ort sein zu wollen, an dem Raucher rauchen wollen. (...)