Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 13.09.2007 von Renate Schmidt SPD

(...) dass die Eisenbahninfrastruktur nach 15 Jahren in das Eigentum der Deutschen Bahn AG übergehen wird, ist nicht gesagt. Die Möglichkeit besteht zwar, das hängt aber sowohl von den Erfahrungen ab, die wir mit der jetzigen Regelung in den nächsten 15 Jahren machen werden, als auch von den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag zu diesem Zeitpunkt. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 25.09.2007 von Horst Seehofer CSU

(...) Es sind also entgegen Ihrer Darstellung, nicht nur „Großbetriebe“ betroffen. Der Geflügelpestausbruch in Erlangen hat dazu geführt, dass – und da haben Sie Recht – auch das Geflügel in benachbarten Geflügelhaltungen getötet worden ist. Dies aber nicht zuletzt auch deshalb, weil es zumindest zum Teil epidemiologische Zusammenhänge, i.d.R. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 11.09.2007 von Renate Schmidt SPD

(...) Die wichtigsten Einnahmequellen der Parteien sind neben den Mitgliedsbeiträgen die staatlichen Zuwendungen und die Spenden. (...) Wollen wir unabhängige Parteien, die sich nicht von Spenden abhängig machen? (...)

Anna Lührmann
Antwort 28.09.2007 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen notfalls auch mit militärischer Gewalt beendet werden. Denn man kann sich schuldig machen sowohl durch Zustimmung zu Militäreinsätzen als auch durch untätiges Zuschauen wie (Hundert-)tausende von Menschen abgeschlachtet werden. Daher war die Zustimmung zum Einsatz der NATO im Kosovo unter rot-grün richtig. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort 14.09.2007 von Rainer Wend SPD

(...) Die für die Schulaufsicht zuständige Behörde hat die Aufsicht der Georg-Müller-Schule anscheinend über Jahre vernachlässigt. Sowohl gegen den Schulleiter als auch gegen den für die Schulaufsicht zuständigen Amtsleiter sind deshalb Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe hat in diesem Jahr eine Kontrolle der Schule stattgefunden, die allerdings zu keinen weiteren Erkenntnissen führte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Göskesivas,

ich werde mich nicht mit Ihren abenteuerlichen Tiraden auseinandersetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Wiefelspütz