Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 30.05.2007 von Klaus Hagemann SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage: Wie telefonisch besprochen, gehören Demonstrationen und friedlicher Streit zu einer lebendigen Demokratie und sind deshalb als Grundrecht in unserer Verfassung verbürgt. Insofern halte ich das von der zuständigen Polizeidirektion in Mecklenburg-Vorpommern erlassene und von einigen CDU-Politikern verteidigte Demonstrationsverbot gegen potentielle, gewalttätige Globalisierungsgegner für zu weit gehend. Klar ist aber auch, dass ich Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ablehne. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort 21.05.2007 von Stephan Hilsberg SPD

(...) Ich hätte auch teilgenommen, wenn ich meine Meinung nicht in der innerhalb meiner Fraktion wiedergefunden hätte. (...) Sowohl die Gesundheitsreform, wie auch die Rente mit 67 fanden und finden meine Unterstützung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 30.05.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Sie wird in dem Sinne als „Geld“ aufgefasst, dass sie die ursprüngliche und eigentliche Funktion des Geldes als „Tauschmittel“ erfüllt. Komplementärwährung kann auch eine ausländische, stärkere Währung sein. So übt der US-Dollar diese Funktion in weiten Teilen der Welt mit schwacher einheimischer Währung aus. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 24.05.2007 von Peter Bleser CDU

(...) Die EU-Agrarkommissarin Fischer Boel hat jüngst angekündigt, die Direktzahlungen ab dem Jahr 2009 kürzen zu wollen, aber es ist sehr unwahrscheinlich, dass sie sich damit durchsetzen kann. Dennoch unterstreicht dies, dass es mittelfristig unser Ziel sein muss, Transferleistungen für den größten Teil der landwirtschaftlichen Betriebe in Europa entbehrlich zu machen. (...)

Portrait von Jella Teuchner
Antwort 22.05.2007 von Jella Teuchner SPD

(...) Grundsätzlich hat sich an meiner kritischen Haltung gegenüber dem Engagement deutscher Truppen in Afghanistan nichts geändert - die Anschläge in Afghanistan auf deutsche Soldaten und auf die afghanische Zivilbevölkerung haben mich sehr erschüttert. (...) Der politisch instabilen Lage kann nur mit zivilem Wiederaufbau und politischem Druck entgegengewirkt werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 26.05.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Man kann bei attac Mitglied werden, wie das auch viele Grüne getan haben. Man kann sich mit Freunden und Gleichdenkenden zusammentun, wie dies die Gruppe getan hat, die sich vor ein paar Wochen spektakulär Innen und Außen am Reichstag mit der Parole "Die Würde der Wirtschaft ist unantastbar" abgeseilt hat. (...)