Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Kröning
Antwort 13.04.2007 von Volker Kröning SPD

(...) meine Überlegungen und meine Entscheidung zu dem Thema der gesetzlichen Regelung der Patientenverfügung sind noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 09.07.2007 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sterbenskranke, die eine Patienten-Verfügung aufgesetzt haben, können im Augenblick nicht sicher sein können, ob sie angewandt wird. (...) Das Thema Patienten-Verfügung gehört zu den schwierigsten Fragen, über die Parlamentarier zu entscheiden haben. (...)

Frage von Renate D. • 21.03.2007
Frage an Petra Merkel von Renate D. bezüglich Verkehr
Portrait von Petra Merkel
Antwort 05.04.2007 von Petra Merkel SPD

(...) Zur Frage des Tempolimits auf Autobahnen ist meine Position folgende: Ich finde, 130 km/Stunde sind genug! Wir sind das einzige Land in Europa, in dem ich als Autofahrerin das Gaspedal unbegrenzt durchtreten kann und die empfohlene Richtgeschwindigkeit nicht beachten muss. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 21.03.2007 von Norbert Geis CSU

(...) Ich möchte aber doch meine Haltung gegenüber gewalttätigen und gewaltverherrlichenden Computerspielen bekräftigen. Nicht alle, aber sicherlich eine ganze Reihe derartiger Spiele sind gefährdend für Jugendliche und hier muss es, ebenso wie bei der Kinderpornografie, verschärfte Kontrollen und gegebenenfalls auch Verbote geben zum Schutz der Kinder und Jugendlichen. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 05.04.2007 von Jan Korte Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag wird diesem Gesetzesvorhaben nicht zustimmen. Ein wichtiger Grund dafür ist die Datenschutzproblematik aufgrund dessen, dass ab 2011 voraussichtlich eine Zentraldatei mit den Konfessionszugehörigkeiten angelegt werden soll. Wir sehen hier wichtige Grundsätze des Datenschutzes und damit eines Grundrechtes verletzt. (...)