Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Großmann
Antwort 30.03.2007 von Achim Großmann SPD

(...) Es ist ja nicht so, dass Jugendliche unter 14 Jahren (im Jugendarbeitsschutzgesetz werden Menschen bis 15 Jahre als Kinder bezeichnet, von 15 Jahren bis zur Vollendung des achtzehnten Lebensjahres als Jugendliche) gar nicht arbeiten dürfen. Hinzuverdienste verschiedener Art sind möglich, sie dürfen jedoch weder die Schule beeinflussen noch der Gesundheit schaden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.03.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin nicht allwissend. Wenn ich zu einem Thema gefragt werde, von dem ich keine Ahnung habe, verweise ich auf sachkundige Kollegen. Das ist ehrlicher, als mir eine Antwort aufschreiben zu lassen, die ich nicht verstehe. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.05.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Es gibt daher auch einen deutlichen Trend zu mehr Nichtrauchergaststätten. Da nicht alle rauchenden Menschen wie in Ihrem Beispiel ein Musterbild an Toleranz sind, ist es leider hin und wieder erforderlich, klare Regeln aufzustellen, um für den Schutz einzelner zu sorgen, besonders dann, wenn diese, wie z.B. passivrauchende Kinder, nicht in der Lage sind, sich selbst zu schützen. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 02.04.2007 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Unstrittig ist hingegen, dass jeder volljährige Bürger Abgeordnete/r werden kann! Die Gruppe der Abgeordneten ist kein exclusiver Club, sondern das sog. Mandat steht allen offen! (...)

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 16.04.2007 von Waltraud Lehn SPD

(...) Auch wenn es bei dem Gesetz um einen Kompromiss zwischen der SPD und der Union handelt, haben wir der Reform dennoch einen deutlichen sozialdemokratischen Stempel aufgedrückt. Von besonderer Bedeutung ist, dass auch in Zukunft die Beiträge nach der Leistungsfähigkeit der Versicherten errechnet werden, die Arbeitgeber in den Krankenversicherungsschutz eingebunden bleiben und alle Menschen in Zukunft krankenversichert sind. Auch wenn ich persönlich bestimmte Elemente der Reform, wie z.B. den Gesundheitsfond, für wenig sinnvoll halte, ist wichtig zu sagen, dass wir mit dem jetzigen Modell zentrale Forderungen der Union verhindern konnten. (...)