Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 23.05.2007 von Gabriele Frechen SPD

(...) Wenn wir den Einsatz jetzt beenden würden, dann täten wir genau das, was die Terroristen in Afghanistan erreichen wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass eine kleine Minderheit von gewalttätigen Fanatikern das Aufbauwerk der afghanischen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft zerstört. (...)

Frage von Christoph O. • 22.05.2007
Frage an Gregor Gysi von Christoph O. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.05.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Mai. Wir sind dafür, dass die Bestechung von Abgeordneten strikt zu unterbinden ist. Soweit sie dennoch vorkommt, müsste sie auch deutlich bestraft werden. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 25.05.2007 von Martin Gerster SPD

(...) Zur Aufkommensneutralität äußerte sich Dr. Achim Truger in einem Gutachten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung wie folgt: „Die bei Umsetzung des Kirchhof-Konzeptes offensichtlich zu erwartenden Steuerausfälle gefährden nicht nur die Staatsfinanzierung. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort 24.05.2007 von Margrit Wetzel SPD

(...) Ja, es ist Rechtens, dass der Gesetzgeber – also die Volksvertretung per Mehrheitsbeschluss im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens – seinem Willen folgend festlegt, dass die Erwerbsminderungsrente durch Abschläge gemindert wird. Auch wenn betroffene Rentenempfänger aus verständlichen Gründen lieber davon verschont blieben, hielt der Bundestag es bei seiner Entscheidung für angebracht, eine Angleichung der Höhe der Erwerbsminderungsrenten an die Höhe der (vorzeitig in Anspruch genommenen) Altersrenten an Schwerbehinderte, die schon vorher abschlaggemindert waren, herbeizuführen – im Sinne des Gesamtwohls. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 20.06.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) ihre Behauptung, dass immer der Mann der Dumme ist, ist falsch. Die Realität zeigt, dass geschiedene und alleinerziehende Frauen bei uns am stärksten von Armut bedroht sind. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 06.06.2007 von Nicolette Kressl SPD

(...) Besonders betroffen sind die ärmsten Länder der Welt. Verantwortlich für diesen Klimawandel dagegen ist der überhöhte Energie­verbrauch in den Industrieländern auf der Grundlage fossiler Energieträger. Die dabei ent­stehenden Treibhausgase sind die wichtigste Ursache der globalen Erderwärmung. (...)