Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 20.05.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Insbesondere im Zusammenhang mit der Fragestellung, warum der Europäische Gerichtshof den Einsatz von sog. Brechmitteln in der Bundesrepublik Deutschland beanstandet hat, würde ich Ihnen den Vorschlag unterbreiten, dass wir den Dialog bei einer Tasse Kaffee während der nächsten Bürgersprechstunde intensiv fortsetzen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.05.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Im 1. Quartal 2007 werde die Velberter Innenstadt mit DSL ausgestattet, hieß damals die Antwort. Inzwischen wurde dieser Termin verschoben. (...)

Frage von Norbert L. • 11.05.2007
Frage an Ronald Pofalla von Norbert L. bezüglich Recht
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 15.05.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) Natürlich ist es richtig, dass in einigen Fällen Terrorismus in wirtschaftlicher Not und politischen Missständen einen Nährboden vorfindet. Richtig ist aber auch, dass die islamistischen Terroristen den Westen insgesamt und seine Werte ablehnen. Wer hier auf eine Beschwichtigungspolitik setzt, wird den Terrorismus nicht beenden, sondern gefährdet das Leben tausender unschuldiger Menschen. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 23.05.2007 von Norbert Röttgen CDU

(...) Ich befürchte zudem, dass Ihre Sorge auf einem Missverständnis beruht: Die Prozesskostenhilfe darf nicht mit einer Rechtsschutzversicherung verwechselt werden. Sie ist keine Risikoversicherung und kann natürlich auch nicht Garant dafür sein, in jedem Falle vor Gericht zu Obsiegen. (...)

Portrait von Carola Döscher
Antwort 11.05.2007 von Carola Döscher Die Weissen

(...) Wir, die Demokratische Alternative – die Weissen, bieten uns als echte Alternative für NichtwählerInnen an, da wir außer einem verbindlichen Grundsatzprogramm jedem Mitglied seine individuelle Freiheit in der Gestaltung seiner politischen Arbeit gestatten und sogar fordern. (...)