Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 04.12.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Es ist richtig, dass beide Eltern ihren Kindern zu Unterhalt verpflichtet sind (§ 1603 Abs.2 BGB). Sie übersehen aber, dass der Elternteil, bei dem die Kinder leben, die Kinder bereits betreut. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 15.01.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Wie vereinbart, habe ich Ihnen weitergehende Unterlagen per Brief übermittelt. Gerne möchte ich Sie sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Thema "Maßnahmen gegen Preistreiberei" auf die Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie verweisen. Hier können Sie eine Liste der aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des Wettbewerbs im Energiebereich finden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 04.12.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Der Mindestunterhalt des zum 1. Januar 2008 in Kraft tretenden Unterhaltsrechts beträgt in der ersten Altersgruppe (0-5 Jahre) zunächst 279 Euro, in der zweiten Altersgruppe (6-11 Jahre) 322 Euro und 365 Euro in der dritten Altersgruppe (12-17 Jahre). Das ergibt sich aus der neuen Übergangsregel, die im Parlamentarischen Verfahren eingefügt wurde. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort 14.12.2007 von Hans-Ulrich Krüger SPD

(...) Fazit ist aber, dass wir schon aufgrund der aktuellen klima- und umweltschutzpolitischen Debatte dem Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nachkommen, Fahrzeuge mit hohen Emissionswerten nicht in den Innenstädten fahren zu lassen. Leider gehören viele Oldtimer dazu, da sie nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen umgerüstet werden können. (...)

Frage von Alexes van da H. • 27.11.2007
Frage an Hermann Scheer von Alexes van da H. bezüglich Umwelt
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 29.11.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Die potentielle Gefahr der radioaktiven Luftverschmutzung wird reduziert, aber nur schrittweise abgebaut bis zur vollständigen Abkühlung. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort 14.04.2008 von Iris Gleicke SPD

(...) Dagegen haben wir jedoch riesige Defizite bei Betreuungsangeboten für Kinder. Eltern haben mehr von Betreuungsan­geboten als von einer Kindergelderhöhung von 10 Euro monatlich, die immerhin fast zwei Milliarden Euro kosten würde. Erfreuli­cherweise konnte sich die SPD trotz vehementer Ablehnung der Union mit ihrer Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem 1. (...)