Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 12.12.2007 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) Die Ankündigung der Pin-Group, Arbeitnehmer zu entlassen, zeugt davon dass dieses Unternehmen Löhne unterhalb der Branchenüblichkeit angeboten hat. Man kann dies auch als Lohndumping bezeichnen. In hunderttausenden von Fällen führt eine derartige Lohnpolitik von Unternehmen dazu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trotz Vollzeitbeschäftigung auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind. (...)

Portrait von Klaus Hofbauer
Antwort 11.12.2007 von Klaus Hofbauer CSU

Sehr geehrter Herr Ziolo,

bezugnehmend auf Ihre Frage, weshalb ich auf der Plattform von Abgeordnetenwatch.de keine Stellungnahmen abgebe, möchte ich stellvertretend für alle zukünftigen Anfragen dieser Art gern meine Position erläutern.

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 14.12.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Außerdem ließe sich eine Angleichung der Ost- an die Westrenten ohne Berücksichtigung der Lohnentwicklung nur durch eine Steigerung der Beitragssätze, also der Lohnnebenkosten finanzieren. Aber gerade die Entlastung des Faktors Arbeit ist Voraussetzung für mehr Wachstum und Beschäftigung, vor allem in Ostdeutschland. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Wiesenknecht,

ich kenne eine solche Anordnung nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Gudrun Köncke
Antwort 05.12.2007 von Gudrun Köncke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich stimme Ihnen vollständig darin zu, dass der Projektauftrag, der sich auf eine massenhafte Umsetzung von 1-Euro-Jobs konzentriert, eine Verschwendung von Steuergeldern bedeutet. Ganz richtig sehen Sie jetzt Herrn Uldall in der Beweispflicht! (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 06.12.2007 von Jürgen Koppelin FDP

(...) Grundsätzlich ist leider festzustellen, dass mehrere Wirtschaftsprüfungsgesellschaften die IKB geprüft haben und keine Beanstandungen hatten. Sie können davon ausgehen, dass von mir alles getan wird, um auch verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. (...)