Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Koch
Antwort 15.01.2008 von Roland Koch CDU

(...) Moderne Sicherheitspolitik hat viele Aspekte. Mit dem Erfolgsmodell des freiwilligen Polizeidienstes, an dem sich zahlreiche hessische Kommunen beteiligen, nennen sie einen solchen. Natürlich erschöpft sich Sicherheitspolitik nicht darin. (...)

Portrait von Roland Koch
Antwort 15.01.2008 von Roland Koch CDU

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie sich zur aktuellen Diskussion über die Jugendkriminalität äußern. Ich habe Ihre Anmerkungen mit Interesse gelesen.

Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort 13.03.2008 von Ludwig Stiegler SPD

(...) November für ein weiteres Jahr verlängert. Ein Truppenabzug hätte dramatische Folgen für Afghanistan, man würde damit das Land der Gefahr aussetzen, in Instabilität zu verfallen und extremistischen Gruppierungen die Möglichkeit geben, die Kontrolle zu übernehmen. Nicht zuletzt bestünde die Gefahr, dass Afghanistan wieder Rückzugsraum für Terroristen wird, was indirekt auch eine Gefahr für uns alle darstellen würde. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für viele Muslime scheint das so zu sein. Aber wir kennen auch viele Christen, die das Christentum sehr politisch nehmen und für die das Christentum heute noch auch ein politischer Auftrag ist. Der mächstigste Führer der christlichen Welt hat sich für seinen Befehl im Frühjahr 2003, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak zu beginnen, der inzwischen Zehntausenden von Menschen das Leben gekostet hat, auf einen Auftrag des christlichen Gottes berufen. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 23.01.2008 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Rechtsbereinigungsgesetz ging es um die Abschaffung von überflüssigen, veralteten oder aus sonstigen Gründen überholten Rechtsvorschriften. Das Gesetz lässt sich schlecht pauschal besprechen, da es eine Fülle von Einzelregelungen mit ganz unterschiedlichen Begründungen außer Geltung stellte. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort 16.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) die Lagerung radioaktiver Abfälle ist eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns mit Pragmatismus und ohne ideologische Scheuklappen stellen muss. Daher fordern wir die Wiederaufnahme der ergebnisoffenen Erkundung des Standortes Gorleben und ein Ende des vom Bundesumweltministerium betriebenen Moratoriums. Eine alternative Standortsuche, wie von Sigmar Gabriel gefordert, ist nicht zielführend und verlängert lediglich den Prüfungsprozess. (...)