DSA & DMA sind richtige und wichtige Gesetze, um Digitalkonzerne zu regulieren und Nutzerrechte zu stärken. Die Umsetzung in Deutschland wird jedoch schwierig, da die Verwaltung technisch hinterherhinkt und es an digitaler Fachkompetenz fehlt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2025 von Caspar M. Schneiders Partei der Humanisten
Antwort 11.02.2025 von Jürgen Locher Die Linke
Vermögenssteuer wäre so gestaltet, dass sie mit der Größe des Vermögens steigt. Es gibt einen Freibetrag. Arbeit darf nicht höher besteuert werden als Vermögen.
Antwort 05.11.2025 von Robert Teske AfD
Säkulare palästinensische Bemühungen, die auf Staatsgründung innerhalb völkerrechtlich zu klärender Grenzziehung abzielen, sind jedoch legitim, ebenso wie das Sicherheitsinteresse Israels.
Antwort 09.02.2025 von Thorsten Frei CDU
Unabhängig davon müssten vorab sehr viele organisatorische Fragen und Verantwortlichkeiten geklärt werden.
Antwort 08.02.2025 von Titus Muschik Volt
Deutschland sollte China gleichzeitig als "Partner" und Sicherheitsrisiko betrachten, den Dialog und Handel fördern und Risiken diversifizieren/ minimieren.
Antwort 11.02.2025 von Simone Borchardt CDU
Lehramtsstudium: Geschichte