Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 08.10.2024
Welche Kriterien müssen Anbauvereinigungen bei der baurechtlichen Nutzungserlaubnis von Produktions-Anlagen über das CanG hinaus beachten?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Richtlinien für Anbauvereinigungen liegen in den Händen der zuständigen Genehmigungsbehörden. Alle Informationen und Verfahrenshandreichungen erhalten Sie dort.

Frage von Reno B. • 08.10.2024
Sehr geehrter Herr Heil. Es geht mir ums neue Entgeldsystem in Wfbm.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Gemeinsam wurde ein guter Vorschlag für einen ersten Schritt bei der Verbesserung der Werkstattentgelte erarbeitet. Aufgrund der vorzeitigen Neuwahlen war es leider nicht mehr möglich, diesen Vorschlag gesetzgeberisch umzusetzen.

Frage von Carola O. • 08.10.2024
Werden Sie im Bundestag für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens stimmen?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 12.10.2024 von Joana Cotar parteilos

nein, ich werde nicht für ein Verbotsverfahren stimmen.

Frage von Holger G. • 08.10.2024
Wann kommt denn nun endlich das Klimageld. Die Gegenfinanzierung steht seit Anfang dieses Jahres durch Erhöhung des CO2-Preises.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 12.11.2024 von Matthias Miersch SPD

Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten

Frage von Jürgen S. • 08.10.2024
Hallo Mr. Reichardt. Wie steht die AFD zu Israel, bzw. zu dem Thema Antisemtismus ? In den Öffentlichen Medien bzw. Talkshow wird die AFD immer als sehr Judenfeindlich dargestellt. Jürgen S.
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 22.01.2025 von Martin Reichardt AfD

Wir sind gegen jede Form von Antisemitismus.

Frage von Carola O. • 08.10.2024
Fürchten Sie sich mehr vor einer AfD, die sich als armes Opfer aufspielt als vor einer, die die Verfassung aushebelt und ihre Gegner wie angekündigt an die Wand stellt?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Herr Nouripour spricht sich deutlich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. In einem Interview mit der Welt am Sonntag betonte er: