Antwort 28.10.2010 von Stefan Kaufmann CDU
Sehr geehrter Herr Keilholz,
danke für Ihre ausführliche Nachfrage. Dieses Forum ist meiner Meinung nach kein geeigneter Ort, um ein derart komplexes Thema zu diskutieren.
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Antwort 23.11.2010 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zurecht kritisiert der "Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands" in seinem offenen Brief die Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GEK). Wir GRÜNE hatten dafür gesorgt, dass der GKV-Spitzenverband im Juni 2010 in den Gesundheitsausschuss eingeladen wurde, um ihm die Erwartungen der (meisten) Fraktionen vorzutragen, dass sich bei der Honorierung der Hebammenleistungen etwas bewegt. (...)
Antwort 29.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Grundsätzlich bekommen wir das Problem nur gelöst, wenn endlich eine Mehrheit in den Bundestag gewählt wird, die einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführte. Daran käme dann auch keine Anwältin und kein Anwalt vorbei. (...)
Antwort 29.10.2010 von Markus Töns SPD
Sehr geehrter Herr Kurlbaum,
Antwort 01.11.2010 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Grundsatz gilt aber, dass eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung nicht ohne weiteres möglich ist. Der Gesetzgeber will vermeiden, dass VersicherungsnehmerInnen in jungen Jahren von niedrigen Beitragssätzen der privaten Krankenversicherung profitieren und im Alter wieder in die Gesetzliche wechseln. (...)
Antwort 10.11.2010 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) ich habe dem Energiepaket der Bundesregierung zugestimmt. Es sieht eine beispiellose Förderung erneuerbarer Energien vor. (...)