Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Mit der Aufhebung des Art. 23 des GG ist aber nicht der Rest des Grundgesetzes aufgehoben. (...)

(...) Für mich konnten die Gegner des Projektes plausibel darlegen, dass Kopfbahnhof 21, das Alternativprojekt der Kritiker von Stuttgart 21, dem geplanten Tiefbahnhof weit überlegen ist. Kopfbahnhof 21 ist ein zukunftsorientiertes Stufenprojekt, dass die verkehrliche Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart verbessert, günstiger ist und keine Risiken für das Stuttgarter Mineralwasser birgt. (...)

(...) mit der Türkei, Marokko, Tunesien und Jugoslawien (Abkommen gelten für die Nachfolgestaaten fort) geschlossen. Aufgrund dieser Sozialversicherungsabkommen können im Ausland wohnende Familienangehörige von Versicherten deutscher Krankenkassen in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung familienversichert sein. (...)

(...) Da ich selbst Nichtraucher bin, kann ich Ihre Position politisch und privat gut verstehen und halte Ihre Initiative für begrüßenswert. Jedoch stehe ich zum Beispiel Ihrer Forderung, sämtliche Ausnahmeregelungen abzuschaffen, eher skeptisch gegenüber, da dies doch ein gravierender Eingriff in die Freiheitsrechte des Bürgers darstellt. (...)

(...) Ich bin bekennender Nichtraucher. (...) Gerne habe ich mich in der Vergangenheit für den Nichtraucherschutz engagiert und werde dies auch zukünftig tun. (...)

(...) Ihre Initiative unterstütze ich mit meiner Unterschrift, die Sie auf Ihrer Seite bereits mit einem Foto von mir dokumentiert haben. Außerdem kann ich auf meiner Homepage zur Unterstützung Ihrer Initiative aufrufen und Unterschriftenlisten in meinen Büros auslegen. (...)