Antwort 05.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Mütze hatte ich von einem Mitarbeiter, der persönliche Kontakte zur Fregatte Hamburg hat. Ich habe sie nur mal anprobiert und wurde dabei fotografiert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2010 von Dirk Niebel FDP
(...) Die Veröffentlichungen von Wikileaks fallen unter die Pressefreiheit. Ich habe kritisiert, dass sensible Daten nicht genügend geschützt wurden. (...)
Antwort 14.12.2010 von Lutz Knopek FDP
(...) Informationsfreiheit und Transparenz politischer Entscheidungen sind wichtige Grundprinzipien unserer parlamentarischen Demokratie. Nur so bleiben politische Prozesse und Entscheidungen nachvollziehbar. (...)
Antwort 21.12.2010 von Dirk Niebel FDP
(...) Ich habe kritisiert, dass sensible Daten nicht genügend geschützt wurden. Als Liberaler sehe ich unser nachdrückliches Eintreten für verantwortliches Handeln im Internet und mehr Datenschutz durch die Wikileaks-Veröffentlichungen von Geheimdokumenten bestätigt. Das ist nur möglich, wenn Daten zentral gesammelt und die Datensicherheit vernachlässigt werden. (...)
Antwort 15.12.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Friedensgutachten 2010 hält in der gegenwärtigen Situation in Afghanistan vier Handlungsoptionen für möglich, die alle mit jeweils unterschiedlichen Chancen und Risiken behaftet sind. Ob man nun die neue Afghanistanstrategie als letzte Chance sieht, ein rasches Ende aller Kampfoperationen verlangt, die Verhandlungen mit den Taliban für vordringlich und erfolgversprechend hält oder aber den Kampf um die legitime Staatlichkeit fördert, sicher ist: Es gibt keinen einfachen Lösungsweg, der den Frieden in Afghanistan sichern und garantieren könnte. Dementsprechend muss jede einzelne Entscheidung sorgsam durchdacht und abgewogen werden. (...)
Antwort 14.12.2010 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Die Berliner Abgeordnetenhausfraktion der LINKEN hat die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages intensiv diskutiert und ist zum Ergebnis gekommen, dass sie den Inhalt des Vertrages falsch findet. (...) Da die Berliner LINKE im Auftrag der Berlinerinnen und Berliner noch weitere sinnvolle Gesetzesvorhaben beschließen möchte, um die Stadt weiter voranzubringen, hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus entschlossen, trotz schwerer inhaltlicher Bedenken der Änderung des JMStV zuzustimmen. (...)