Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 19.01.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Sondern ich habe kritisiert, dass Herr zu Guttenberg der erste Verteidigungsminister in Deutschland ist, der nicht die im Einsatz befindlichen Soldaten in den Mittelpunkt seiner Truppenbesuche stellt, sondern zunehmend sich selbst inszeniert. Der Einsatz in Afghanistan ist zu ernst für solche Inszenierungen für das Privatfernsehen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 20.12.2010 von Werner Langen CDU

(...) Die flächendeckende Einführung eines Mindestlohns über alle Sektoren lehnen wir jedoch ab. Wissenschaftliche Untersuchungen haben gezeigt, dass duch die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns Arbeitsplätze vernichtet und nicht etwa neue geschaffen werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.12.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Grundsätzlich bin natürlich auch ich der Meinung, dass ein Arbeitnehmer, der in Vollzeit tätig ist, ohne staatliche Unterstützung von seinem Lohn leben können sollte. Jedoch sollte die Vereinbarung von Löhnen den Tarifpartnern überlassen bleiben, denn es ist ein bewährtes System der sozialen Marktwirtschaft. Die Einführung von Mindestlöhnen könnte zudem zu einem Heer illegal Beschäftigter führen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 19.01.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Die Globalisierung führt Menschen aus aller Welt näher zusammen, verändert zugleich aber auch die Rahmenbedingungen wirtschaftlichen Handelns. Dabei ist der Wegfall der Beschäftigungsgrenzen zu unseren Nachbarn Polen und Tschechien sowie sechs weiteren mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern der Europäischen Union zum 1. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 03.01.2011 von Michael Fuchs CDU

(...) Ihre Furcht vor Lohndumping durch qualifizierte Zuwanderung ist allerdings unbegründet, denn Deutschland kann mit Zuversicht dem Wegfall aller Beschäftigungsgrenzen zum 1. Mai 2011 entgegensehen. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 10.02.2011 von Reinhard Brandl CSU

(...) Ihre Sorgen bezüglich der bevorstehenden Öffnung des Arbeitsmarktes kann ich nachvollziehen. Ich bin aber überzeugt, dass gesetzliche flächendeckende Mindestlöhne die falsche arbeitsmarktpolitische Maßnahme darstellen und kein geeigneter Weg zu mehr Lohngerechtigkeit sind. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass gesetzliche Mindestlöhne einen Lohndruck nach unten erzeugen, den Arbeitsmarkteinstieg für junge Menschen erschweren und darüber hinaus Arbeitsplätze gefährden. (...)