Antwort 20.12.2010 von Albert Rupprecht CSU
(...) Die Maßnahmen des Steuervereinfachungsgesetzes treten grundsätzlich zum 1. Januar 2012 in Kraft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.12.2010 von Michael Groschek SPD
(...) Mein Zwischenruf im Plenum des Deutschen Bundestages war in der Tat unvernünftig und ich nehme diesen ohne Diskussion zurück. Der Verteidigungsminister sollte sich allerdings über den Grundsatz der Parlamentsarmee klar werden. (...)
Antwort 10.02.2011 von Christoph Poland CDU
(...) 16 Abs. 2 Satz 1 GG grundsätzlich gegen Auslieferung an das Ausland geschützt. Ausnahmen hiervon sind lediglich unter den Voraussetzungen des Art. (...)
Antwort 04.02.2011 von Hannelore Kraft SPD
(...) Eine zentrale ServicesteIle wie die GEZ wird auch nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag notwendig sein, um einen effektiven und günstigen Einzug der Beiträge weiterhin zu gewährleisten und um die Teilnehmerbetreuung und die Befreiungen durchzuführen. (...)
Antwort 28.01.2011 von Stephan Thomae FDP
(...) Nun ist unser Staat jedoch nicht so konstruiert, dass er für ehrenamtliches Engagement soziale Sicherheit geben kann, so ehrenvoll und wichtig eine solche Tätigkeit auch ist. Denn darin besteht auch der große Unterschied zwischen Ehrenamt und Erwerbstätigkeit. Das soziale Netz in Deutschland fängt diejenigen auf, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind. (...)
Antwort 16.12.2010 von Stefan Kaufmann CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich veranstalte regelmäßig öffentliche Bürgersprechstunden. Zuletzt am 10. (...)