Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Mit Ihren Fragen haben Sie völlig Recht. Mit dem Wort "Flexibilität" soll die Berechtigung unsozialer Maßnahmen unterstrichen werden. Auf jeden Fall werden wir nicht aufhören, dagegen zu streiten. (...)

Frage von Ferdinand von A. • 03.01.2011
Frage an Jens Kerstan von Ferdinand von A. bezüglich Verkehr
Portrait von Jens Kerstan
Antwort 14.01.2011 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Durch die Verlagerung der Wilhelmsburger Reichsstraße an die Bahntrasse werden die schon jetzt durch den Lärm der Bahn geplagten Anwohner erstmals einen effektiven Lärmschutz bekommen. Die Verlagerung der Wilhelmsburger Reichsstraße wird also zu einer Reduzierung der durchschnittlichen Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner führen und nicht zu einer Steigerung. Der wesentliche Grund, warum die Wilhelmsburger Reichsstraße teurer als ursprünglich geplant wird ist, dass der Bund nun bereit ist, den Umfang der Lärmschutzmaßnahmen noch einmal deutlich zu erhöhen. (...)

Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 11.01.2011 von Stefan Scheffold CDU

Sehr geehrter Herr Schueller,

vielen Dank fuer Ihr Schreiben. Ich habe zu diesem Komplex schon haeufig Stellung bezogen, auch in der Presse. Ich darf Sie darauf verweisen.

Mit freundlichen Gruessen

Stefan Scheffold

Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 11.01.2011 von Stefan Scheffold CDU

(...) Die fossilen Energietraeger gehen irgendwann zu Ende. Deshalb muessen wir uns um eine Versorgung mit regenerativen Energietraegern bemuehen. Bis dies erfolgreich abgeschlossen ist, wird es noch einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)

Frage von Hartmut R. • 02.01.2011
Frage an Karl Klein von Hartmut R. bezüglich Finanzen
Portrait von Karl Klein
Antwort 09.02.2011 von Karl Klein CDU

(...) Ich finde es nicht richtig bzw. soweit darf es nicht kommen, dass Subventionen für Ökostrom die Umwelt zerstört. Daraus zieht unsere Gesellschaft sicherlich auch keinen Nutzen. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 19.01.2011 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Es spielt keine Rolle, ob der Ausbildungsbetrieb der freien Wirtschaft oder dem öffentlichen Dienst, z.B. der Bundeswehr, zuzurechnen ist. Die Ausbildung endet in jedem Fall durch eine Prüfung vor einem unabhängigen Prüfungsausschuss, der in der Regel bei den Handwerkskammern oder den Industrie- und Handelskammern angesiedelt ist. (...)