Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

In Deutschland ist Medienpolitik Aufgabe der Länder, die in der Rundfunkkommission den Rechtsrahmen für unser Mediensystem schaffen.

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Wir sehen die Spaltung also nicht als unveränderliches Schicksal. Es braucht aber gezielte Maßnahmen, um strukturelle Ungleichheiten abzubauen. Das bedeutet, dass wir den ländlichen Raum stärken, nachhaltige Wirtschaftsformen fördern und sicherstellen, dass Menschen in ganz Deutschland dieselben Chancen haben – sei es beim Zugang zu Bildung, bei der Mobilität oder auf dem Arbeitsmarkt.

Als Union fordern wir EU-weit einheitliche Tierschutzstandards und keine nationalen Alleingänge.

Die Hauptuntersuchung wird der steigenden Komplexität der Fahrzeuge angepasst und deshalb modernisiert. Mehrkosten sind nicht sicher.

Die AfD setzt sich in erster Linie dafür ein, die Nettogehälter in Deutschland durch gezielte Entlastungen und wirtschaftliche Maßnahmen zu verbessern.