Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) mein Abstimmungsverhalten können Sie im Internet leicht ausfindig machen. (...)

(...) Auch als Bundesminister habe ich im Zusammenhang mit der Grundsteinlegung der neuen Botschaft in Kabul im vergangenen Herbst einen Zwischenhalt in Mazar y Sharif eingelegt, um die Fortschritte in Afghanistan mit eigenen Augen sehen zu können. (...)

(...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)

(...) wie Sie oben stehendem Abstimmungstableau entnehmen können, habe ich der Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen des Einsatzes der ISAF in Afghanistan um ein weiteres Jahr zugestimmt. (...)

(...) Die internationale Gemeinschaft setzt ihre vor einem Jahr in London gemachten Zusagen zügig um und verzeichnet erste Erfolge. Es besteht Zuversicht, 2011 den Prozess der Übergabe in afghanische Verantwortung beginnen und im Zuge dieses Prozesses die internationale Sicherheitspräsenz reduzieren zu können. ISAF und die afghanischen Sicherheitskräfte haben gegenüber den regierungsfeindlichen Kräften in Afghanistan 2010 die Initiative zurückgewonnen. (...)

(...) Ich bewerte es als großen Erfolg der Bundeswehr und des Wiederaufbauteams vor Ort, dass es heute wieder möglich ist, dass Mädchen zur Schule gehen können oder dass Wahlen abgehalten werden können. Die große Resonanz der afghanischen Bevölkerung bei Wahlen zeigt mir recht deutlich, dass die Bevölkerung den Kurs des internationalen Engagements trotz aller noch bestehenden Schwierigkeiten und einigen Rückschlägen unterstützt und wertschätzt. (...)