Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage. Die AfD möchte ein Familiensplitting einführen. Mehr dazu hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/046/2004672.pdf
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Antwort 26.11.2024 von Daniela Ludwig CSU
Eine Änderung der genannten Vorschriften würde eine Änderung des Wahlprüfungsgesetzes erfordern. Pläne für ein entsprechendes Gesetzgebungsvorhaben liegen derzeit nicht vor.
Antwort 28.10.2024 von Wolfgang Kubicki FDP
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Antwort 15.11.2024 von Franziska Hoppermann CDU
Der von Elon Musk geführte Kurznachrichtendienst „X“ gehört mit über 16 Millionen Nutzern zu den am häufigsten genutzten Apps in Deutschland und auch weltweit nimmt die Nutzung der App stark zu. Für die politische Kommunikation bleibt X daher eine wichtige Plattform, die insbesondere von Politik, Journalismus und Regierungen für die Kommunikation nach außen genutzt wird.
Antwort 06.11.2024 von Johann Saathoff SPD
Der Gesetzentwurf wird hoffentlich bald vom Bundeskabinett beschlossen werden.
Antwort 17.01.2025 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich freue mich, mitteilen zu können, dass meine Website jetzt online ist: https://www.vonholtz.de/