Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Heinemann
Antwort 13.02.2011 von Robert Heinemann CDU

(...) Wichtig ist mir vor allem, dass Senator Wersich nur die geltende Regelung für die Primarschule aufgPrimarschuleksentscheides auf die Grundschule und die Klassen 5 und 6 der weiterführenden Schulen aufgeteilt hat. Auf inhaltliche Veränderungen hat er in dieser Phase, in der die Schulen schnell Planungssicherheit brauchen, bewusst verzichtet. (...)

Frage von Klaudia S. • 13.02.2011
Frage an Farid Müller von Klaudia S. bezüglich Umwelt
Portrait von Farid Müller
Antwort 14.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich glaube schon, dass das Neujahrsfeuerwerk Belastungen für Umwelt und Tiere mit sich bringt. (...) Dennoch muss ich Ihnen sagen, dass ich ein Verbot von Sylvesterfeuerwerken für nicht sinnvoll halte. (...)

Portrait von Hans Herold
Antwort 21.03.2011 von Hans Herold CSU

(...) wie ich Ihnen bereits in einem Telefonat erläutert habe, ist die ARD-Fernsehlotterie "Ein Platz an der Sonne" eine gemeinnützige, soziale Lotterie im Auftrag der ARD und der kommunalen Spitzenverbände zugunsten hilfsbedürftiger Menschen, 1956 gegründet - also eine eigenständige Firma (staatlich konzessionierte Lotterie), die keinerlei Gebührenmittel erhält, sondern diese enormen Gehälter aus ihren ebenso umfangreichen Einnahmen bestreitet. (...)

Portrait von Jörg Rohde
Antwort 07.05.2012 von Jörg Rohde FDP

(...) Ich trete für die Abschaffung der GEZ ein und wäre auch bereit das ZDF zu privatisieren. Ich denke wir kämpfen Seite an Seite... (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 28.02.2011 von Markus Söder CSU

(...) Es ist richtig und absolut nachvollziehbar, dass Zuschauer und damit Gebührenzahler Transparenz bezüglich der Verwendung dieser Gelder beanspruchen. Dem Vernehmen nach scheint jedoch der von Ihnen angesprochene Fall anders gelagert zu sein. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.03.2011 von Joachim Herrmann CSU

(...) Es ist für mich selbstverständlich, dass die ARD und die Landesrundfunkanstalten wirtschaftlich mit ihren finanziellen Mitteln umgehen müssen. Dazu gehört für mich auch, dass sich Moderatorenhonorare - trotz allen Konkurrenzdrucks der Privatsender - im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren halten. Allerdings muss hier auch eine Abwägung getroffen werden, inwieweit ein öffentlich-rechtlicher Sender finanziell gehen kann, um bestimmte Programminhalte attraktiv zu gestalten und auch zu bewerben. (...)