(...) Mehr Infos finden sie unter http://fluglaerm-kl.de/aktuelles_einzeln.php?artikel=201102121526. Ich stehe auch ohne wenn und aber für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel. Zu Recht fordern Sie eine aktive Abrüstungs- und Konversionspolitik. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund kann ich die Forderung nach einer Rücknahme dieser Vereinbarung nicht unterstützen. Wohl halte ich Überlegungen für geboten, die Einbindung friedenspolitischer Aktivitäten im Rahmen der politischen Bildung in unseren Schulen zu verstärken. (...)
(...) Es war mir immer schon ein Dorn im Auge, wenn ich einen Jugendoffizier in der Schule gesehen habe, ohne dass auch über Friedens- und Zivildienste adäquat informiert wurde. Bislang habe ich mich damit begnügt, die jeweiligen Kollegen (es war noch nie eine Kollegin!) auf das Problem der Einseitigkeit hinzuweisen und Hilfestellung bei der Auswahl geeigneter Ergänzungsparts anzubieten. (...)
(...) Herr Krumfuß wird der von Ihnen geschilderten Problematik nachgehen und Sie dann baldmöglichst informieren. Bis dahin verbleibe ich (...)
(...) Zunächst möchte ich mir ein umfassendes Bild über die Problematik verschaffen. Ich habe mich diesbezüglich bereits an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen gewandt und um eine Stellungnahme gebeten, um dann entsprechende Schritte folgen zu lassen. (...)
(...) Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise war und ist der historisch niedrige Zins der EZB als Maßnahme zur Stützung des Finanz- und Wirtschaftssystems angemessen, um zur notwendigen Konjunkturerholung beizutragen. Die Zinspolitik der EZB sowie die ergriffenen geldpolitischen Sondermaßnahmen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der Krise. Die EZB wird eine autonome Entscheidung über die Rückführung der Sondermaßnahmen treffen. (...)