Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2011 von Annerose Wolf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) haben VerbraucherInnen dabei ein Recht auf Unterrichtung und Aufklärung sowie auf Wiedergutmachung bei erlittenem Schaden. Wir setzen beim VerbraucherInnen-Schutz auf Transparenz und auf Kennzeichnungen (zum Beispiel bei Gastätten die sog. ´Smiley´- oder bei Nahrungsmittel die Ampel-Kennzeichnung). (...)

Antwort 23.02.2011 von Brigitte Abele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um den Polizeiapparat für BürgerInnen transparenter zu gestalten, setzen wir uns für die Einführung eines umfassenden, unabhängigen Beschwerdemanagements ein, das alle Einrichtungen der Polizei erfasst. Die erforderliche Transparenz im alltäglichen Polizeidienst und bei Großeinsätzen wollen wir durch das obligatorische Tragen von individualisierten Kennzeichnungen ohne Namensnennung an der Uniform gewährleisten. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 02.03.2011 von Uwe Schünemann CDU

(...) mit dem Sammelbegriff „Straßenkriminalität“ werden Delikte erfasst, die einen Bezug zu öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen haben, d.h. in der Öffentlichkeit begangen werden. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 01.03.2011 von Florian Bernschneider FDP

(...) Die FDP hatte sich für weitgehendere Hinzuverdienstmöglichkeiten eingesetzt, um stärkere Anreize zu setzen. Die von der FDP vorgeschlagenen Modelle finden Sie im Leitantrag „Für faire Finanzbeziehungen zwischen Bürger und Staat. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 03.03.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) Ich kann nur von meinen persönlichen Erfahrungen berichten und mitteilen, dass ich Karl-Theodor zu Guttenberg immer als zuverlässigen, sehr kollegialen sowie zu seinem Wort stehenden Kollegen kennengelernt habe. Ich bedauere seinen Rücktritt. (...)