Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Ich fokussiere mich auf ein starkes Mandat in meinem Wahlkreis, eine starke Sozialdemokratie im kommenden deutschen Bundestag und eine erneute Kanzlerschaft von Olaf Scholz.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Zuge der Reform haben wir Freie Demokraten die Möglichkeit der sogenannten Rückbenennung einbenannter Stiefkinder geschaffen.

Portrait von Udo Stein
Antwort 27.11.2024 von Udo Stein AfD

wir von der AfD wissen um die Problematik insbesondere junger Familien mit Blick auf die finanziellen Möglichkeiten.

Portrait von Jutta Niemann
Antwort 19.11.2024 von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Familienstartzeit ist allerdings ein Projekt auf Bundesebene. Die Landesebene ist damit nicht befasst. Die Richtlinie der Europäischen Union (EU) zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige legt europaweit verbindliche Standards fest. Die Vorgaben waren bis August 2022 von allen europäischen Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen.

Portrait von Kevin Leiser
Antwort 18.11.2024 von Kevin Leiser SPD

Leider hat die FDP dieses Vorhaben, das so vielen Menschen hilft, stets blockiert

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 20.11.2024 von Bärbel Bas SPD

Es wurde so nicht im Bundeskabinett beschlossen und daher auch nicht im Deutschen Bundestag beraten. Eine Umsetzung vor der nun anstehenden Neuwahl ist damit praktisch ausgeschlossen, da SPD und Grüne alleine nicht über die für den Beschluss nötige Mehrheit verfügen.