Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 03.11.2009

(...) Ein unwilliger und teilweise unfähiger Senat hat über viele Jahre falsche Prioritäten gesetzt. Das Chaos bei der Berliner S-Bahn ist zwar vor allem der Bahn AG und dem früheren SPD-Verkehrsminister Tiefensee anzulasten, doch hat der Senat dies alles durch einen grottenschlechten Vertrag mit der Bahn überhaupt erst ermöglicht. Die mit unwahren Behauptungen zu den wirtschaft­lichen Folgen durchgesetzte Schließung des Flughafens Tempelhof und zukünftig Tegels, die rigide Bremspolitik des Senats beim Straßenverkehr und die Nachlässigkeit beim Aufbau der Bahninfrastruktur tun ein Übriges. (...)

Frage von Günter D. • 04.11.2009
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 09.11.2009

Sehr geehrter Herr Dillikrath,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 02.11.2009.

Ich bin gegen eine Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 05.11.2009

(...) Klar ist für mich: Straßenschlachten zwischen verfeindeten Organisationen kann man nur verabscheuen und müssen vom Rechtsstaat zum Schutze seiner Bürgerinnen und Bürger mit aller Kraft verhindert werden. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 09.09.2010

(...) Ich glaube, man kann nicht alle Politikerinnen und Politiker über einen Kamm scheren. Einige reden viel und sagen wenig und andere kommen schnell auf den Punkt. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 12.11.2009

(...) Aus meiner Sicht stellt sich generell die Frage, ob das Modell der Wehrpflichtigen-Armee überhaupt noch für die Bundeswehr zeitgemäß ist. Das Hauptaugenmerk der Sicherheits- und Verteidigungspolitik liegt heute auf der Terrorismusbekämpfung. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 11.11.2009

(...) Von schädlichen Impfstoffen bezüglich der Schweinegrippe ist mir nichts bekannt. Bei den in Deutschland zugelassenen Impfstoffen ist davon auszugehen, daß ihr Nutzen im allgemeinen die evtl. auftretenden Nebenwirkungen übersteigt. (...)

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