Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Gerhold, PIRATEN, Listenplatz 2, WK 1
Antwort 13.02.2011 von Andreas Gerhold PIRATEN

(...) Wir wollen aber tatsächlich den „HVV für lau“! (...) Mit einer „Umsonst-“ oder „Geiz-ist-geil-Kultur“ hat „HVV für lau“ also in etwa soviel gemein wie der Mond mit Käse. (...)

Portrait von Christin Bernhold
Antwort 12.02.2011 von Christin Bernhold Die Linke

(...) Eine Partei, die sich auf das Ziel einigen kann, die kapitalistische Produktionsweise zu überwinden, ist zumindest sozialistischer als die SPD nach dem Godesberger Parteitag (1959). Dabei spielt es keine Rolle, woher die Menschen stammen, die sich in der LINKEN organisieren. (...)

Antwort 17.02.2011 von Peter Weinand Die Linke

(...) Der Ausbau der Straßenbahn bis zum Lerchenberg wird ja nur deshalb geplant um über die 50 Millionen Investitionvolumen zu kommen die nötig sind um Zuschüsse von Bund und Land zu bekommen. Die Strecke bis zur Uni/FH/Stadion,die sinnvoll wäre, ist zu billig um an Zuschüsse zu kommen. (...)

Frage von Martin M. • 11.02.2011
Frage an Torsten Balg von Martin M. bezüglich Umwelt
Antwort 14.02.2011 von Torsten Balg ÖDP

(...) ich sehe in der "Mainzelbahn" zum einen als eine Chance für die Zukunft, zum anderen als eine zwingende Infrastruktur-Maßnahme nach dem Bau des MuFu-Stadions in der Bretzenheimer Ebene. Um die Zukunftschance "Mainzelbahn" zu nutzen müssen in meinen Augen allerdings einige Parameter berücksichtigt werden: (...)

Foto von Gabriele Albers
Antwort 16.02.2011 von Gabriele Albers BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich finde, dass Freie Software und freie standardisierte Dateiformate überall dort eingesetzt werden sollten, wo es möglich und sinnvoll ist. Da ich aber weder im Bereich Bildung noch in der Verwaltung beschäftigt bin, kann ich Ihnen leider nicht sagen, wie dort dieses Thema aktuell gehandhabt wird. (...)

Portrait von Jens Meyer
Antwort 11.02.2011 von Jens Meyer FDP

(...) Die zwangsweise Verwendung bestimmter, lizensierter Software sollte nicht vorgeschrieben sein. Ich halte es allerdings für wichtig, dass Urheberrechte geschützt bzw. eingehalten werden, denn geistiges Eigentum ist genauso wie materielles Eigentum schutzbedürftig. (...)